Rheinpfalz Zur Sache: Vom „verbrannten“ Kataster und schmerzlichen Einsparungen

Ein Wort, das beim Aufstellen des Haushaltsplans für Reibereien gesorgt hatte, war das Wort „Kataster“, das sowohl für Lampen und Bäume im Ort erstellt werden sollte. Das Wort ist verbrannt, zu negativ besetzt. Dahinter verbergen sich aber Aufgaben, deren Notwendigkeit durchaus anerkannt wird, wie sich bei detaillierter Betrachtung zeigte. Zum Beispiel beim Lampenkataster. „Natürlich wissen wir, wo welche Lampe steht und welches Leuchtmittel verbaut ist“, sagte Werkeleiter Martin Peifer. Hinter dem offensichtlich missverständlichen Begriff verberge sich, dass regelmäßige Überprüfungen notwendig seien. In den sogenannten B-Gemeinden, ohne eigenes E-Werk, sind die Pfalzwerke für die Straßenlampen zuständig. Die Gemeinden schließen einen Wartungsvertrag ab. Wäre Waldfischbach-Burgalben mit seinen 1100 Straßenlampen eine B-Gemeinde, würde dieser Wartungsvertrag 33.000 Euro im Jahr kosten, erläuterte Busch. 2015 zum Beispiel wurden aber tatsächlich nur 15.000 Euro dafür aufgewendet, weil sich das gemeindeeigene E-Werk um die Lampen kümmert. Mit dem Kataster sei lediglich die notwendige Aufgabe gemeint, die Lampen regelmäßig auf Standfestigkeit zu prüfen, so wie die Pfalzwerke dies tun und abrechnen, so Pfeifer. Das werde gemacht, aber die Aufgabe auf acht Jahre gestreckt. Ändert sich, wie beabsichtigt, die Rechts- und Betriebsform der Werke, müsse die Aufgabe ohnehin vertraglich geregelt werden. Beim Bürgerhaus gibt es Aufgaben, die aus Sicherheitsgründen nicht zu verschieben sind, zum Beispiel Arbeiten am verglasten Eingang, am Dach, an der Fassade. Die bereits genehmigte, bis dato noch nicht ausgeführte Arbeit an der Lüftungsanlage zählt auch dazu. Verschieben lässt sich aber die geplante Neuanschaffung von Stühlen für den Saal. Im Bereich Bürgerhaus sei es auch gelungen, die Einnahmen (40.000 Euro pro Jahr) zu steigern, merkte Stumm an. Der Ausbau der Höhstraße und der Helle-Röder-Straße bleibt im Plan, verschiedene Gehwege sind zwar zu bauen, aber nicht sofort. Das betrifft zum Beispiel die Bereiche Schulland oder Kappellenstraße. Der hohe Ansatz für Straßenreparaturen, der in den vergangenen Jahren der teuren unumgänglichen Sanierung von Treppenanlagen im Ort geschuldet war, wird reduziert. Beim Alten Rathaus gibt es einen Generalsanierungsplan, der zum Teil schon abgearbeitet ist. Unter anderem dank der großzügigen Unterstützung durch die Daniel-Theysohn-Stiftung (Fenster). Hier sind weitere Arbeiten, beispielsweise am Dach, notwendig. Im Zuge des verabschiedeten energetischen Quartierskonzeptes wird dieses Gebäude unter die Lupe genommen. Die Ergebnisse sollen abgewartet werden. Das gilt auch für Spielplätze. Hier werden Investitionen bis 2019 gestreckt. Gleiches gilt für den Kindergarten in Burgalben, der nach dem Auszug der Grundschule erweitert werden muss. Hier seien die für 2017 vorgesehenen Mittel nicht ausgegeben worden. Zeitlich wird sich das in jedem Fall verschieben, auch wenn klar ist, dass für die Betriebserlaubnis Arbeiten notwendig sind. Einig war sich der Ausschuss, dass hier der Blick den Katholischen Kindergarten umfassen muss, wo es wohl auch erheblichen Investitionsbedarf gibt. Für den seit Jahrzehnten geplanten Weiterbau des Moosalbwanderwegs im Ortsbereich müssen angesichts der schwierigen Topografie und der benachbarten Moosalb sowie der angrenzenden Bahnlinie noch immer Fragen geklärt werden, weshalb die Mittel hierfür weiter gestreckt werden. Das gilt auch für die von allen als wichtig angesehene, bis dato nie genehmigte innerörtliche Beschilderung. In puncto Denkmäler sind die Arbeiten am maroden Dach des Waschbrunnens notwendig, ebenso die Prüfung, wo das Brunnenwasser überhaupt hinläuft, um Unterspülungen zu vermeiden. Weitere Sanierungen wie die Restaurierung von Grabsteinen auf dem Alten Friedhof werden verschoben.