Rheinpfalz Zur Sache: Die Neuen im Landtag aus der Pfalz

Bei der konstituierenden Sitzung am 18. Mai haben zwölf Pfälzer zum ersten Mal im Landtag Platz genommen. Außer Steven Wink (FDP, Pirmasens) sitzt in den Reihen der FDP-Fraktion noch ein Pfälzer Landtagsneuling, der es gleich zum Minister für Wirtschaft und Verkehr und zum stellvertretenden Ministerpräsidenten geschafft hat. Volker Wissing (Barbelroth/Südliche Weinstraße) kann allerdings auf eine jahrelange Politikkarriere zurückblicken. Von 2004 bis 2013 saß der 46-Jährige im Bundestag und war zweieinhalb Jahre Vorsitzender des Finanzausschusses (2009 bis Juni 2011). Weniger Erfahrung mit politischer Arbeit haben dagegen Martin Schmidt (48 Jahre, Annweiler), Timo Böhme (52, Ludwigshafen), Matthias Joa (34, Lustadt/Kreis Germersheim), Iris Nieland (56, Altleiningen/Kreis Bad Dürkheim) und Damian Lohr (22, Kriegsfeld/Donnersbergkreis). Sie gehören der AfD an, die zum ersten Mal im Landtag vertreten ist. In der CDU-Fraktion sind Christoph Gensch (37, Zweibrücken), Dirk Herber (36, Neustadt) und Reinhard Oelbermann (61, Dudenhofen/Rhein-Pfalz-Kreis) landtagspolitische Frischlinge. Oelbermann tritt die Nachfolge von Axel Wilke an. Wilke hatte seine Kandidatur zurückgezogen, als er im vergangenen Herbst als stellvertretendes Verwaltungsratsmitglied einer Sparkasse wegen eines zweifelhaften Kredits für seine damals noch minderjährige Tochter in die Schlagzeilen geraten war. Herber aus Neustadt könnte der Entfernung wegen eine Fahrgemeinschaft mit der ebenfalls neuen Landtagsabgeordneten Giorgina Kazungu-Haß (SPD, 38) aus Haßloch bilden. Für den Bahnverkehr in Rheinland-Pfalz und für Zugfahrten nach Berlin bekommen die Landtagsabgeordneten ein kostenloses Ticket. Der neu gewählte SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Rahm (48) aus Kaiserslautern fährt mit dem Auto rund eine Stunde zu seinem neuen Arbeitsplatz in Mainz. Wie er der RHEINPFALZ erzählte, mussten er und die 38 anderen SPD-Abgeordneten bereits am Dienstagabend vor der konstituierenden Sitzung nach Mainz reisen, da der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer nicht riskieren wollte, dass ein Sozialdemokrat am nächsten Tag zur Plenarsitzung und Wahl der Ministerpräsidentin auf dem Weg nach Mainz stecken bleibt. Denn nur zwei im Stau stehende Abgeordnete der Ampel-Koalition hätten die Mehrheit für Malu Dreyer (SPD) zunichte gemacht. (nhe)