Rheinpfalz „Wir müssen mehr und jünger werden“

Durchschnittsalter 61,4 Jahre und über 20 Jahre Mitglied in der SPD: Jörg Juner, der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Thaleischweiler-Wallhalben, hat die Mitglieder des Gemeindeverbandes statistisch erfasst. 188 Mitglieder sind es noch. Die Botschaft, die Juner mit den Zahlenspielen bei der Jahreshauptversammlung am Freitag in Thaleischweiler-Fröschen verband: „Wir müssen mehr und wir müssen im Durchschnitt jünger werden.“

Mit Blick auf die Neueintritte in die SPD nach der Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz sagte Juner: „Der Zug von Martin Schulz ist nicht an uns vorbeigefahren, aber er hat bei uns auch noch nicht die Spur gefunden, die wir gerne hätten.“ Es müsse gelingen, dass die SPD auch in der ländlichen Region Mitglieder gewinnt. Fusioniert haben die SPD-Ortsvereine Maßweiler und Reifenberg. Weitere Fusionen seien denkbar, sagte Juner, denn es bringe nichts, „wenn wir tote Vereine haben“. Die Fusion der früheren Gemeindeverbände Thaleischweiler-Fröschen und Wallhalben sei optimal vollzogen worden. In der Verbandsgemeinde werde konstruktiv daran gearbeitet, Altlasten zu beseitigen und neue, große Projekte zu stemmen. Bewährt habe sich, dass sich die Ortsvereine gegenseitig unterstützen, gerade auch in Wahlkampfzeiten. „Unsere Kandidaten, wie aktuell Peter Spitzer, haben es verdient, dass wir sie unterstützen“, blickte Juner auf die Landratswahl am 7. Mai. Auch die Kasse ist gut gefüllt, konnte Kassenwart Lothar Schäfer (Wallhalben) berichten. Ein Polster für die Kommunalwahlen 2019 werde aufgebaut. Einig waren sich Landratskandidat Spitzer und der SPD-Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat, Heino Schuck, dass sich am Beziehungsgeflecht Orts- und Verbandsgemeinde sowie Kreis etwas ändern müsse. Spitzer sagte, dass für ihn klar sei, dass die gute finanzielle Ausstattung der Ortsgemeinden oberste Priorität habe. In den Gemeinden finde das Leben statt. Wenn es den Menschen in den Gemeinden gut gehe, gehe es dem Kreis gut. Die Arbeit der Ortsbürgermeister sei zu unterstützen, sagte Spitzer zu den Aufgaben des Landkreises. Damit spreche ihm Spitzer zu 100 Prozent aus der Seele, so Schuck. Was zurzeit auf der Ebene der Kommunalaufsicht passiere, sei „nicht mehr normal“: Dort werde mehr verhindert als geholfen. Ein Beispiel dafür sei das Thema DSL, bei dem die Kommunalaufsicht jahrelang den Kommunen notwendige Investitionen nicht gestattet habe. Konsequenz: Im Kreis sei das Thema, das lebensnotwendig für die Zukunft sei, „verpennt“ worden. Dass nun bis 2018 tatsächlich 95 Prozent des Kreises zumindest mit einer Leistung von 50 Mbit/Sekunde versorgt sein werden, davon geht Schuck aus. Schuck ging noch mal auf seine Haushaltsrede im Verbandsgemeinderat ein (die RHEINPFALZ berichtete), um die Lage in der Verbandsgemeinde zu analysieren. Thaleischweiler-Fröschen, Rieschweiler-Mühlbach und Weselberg seien die drei Gemeinden, die dazu beitrügen, dass die Verbandsgemeinde auf der Basis steigender Steuerkraftzahlen arbeiten könne. Die sei stark abhängig von der Wirtschaftsentwicklung und deshalb ein fragiles Gebilde. Deshalb werde die SPD nicht müde, auf ein großes Problem der künftigen Einnahmesituation hinzuweisen: die sinkenden Einkommenssteueranteile in Folge des demografischen Wandels. Die Arbeit mit der bisherigen CDU-Fraktionssprecherin Michaela Hüther habe sehr gut funktioniert, sagte Schuck. An den Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr appellierte er, sich mit der Landesforsten-Problematik zum Ausbaus des Mühlenwanderwegs zum Radweg zu befassen. Wie berichtet, stellt das Land Forderungen, wie der Weg auszubauen ist, will sich finanziell aber nicht beteiligen. Der SPD-Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner erläuterte Schuck, dass es bei der Flüchtlingsbetreuung Verbesserungsmöglichkeiten gebe. Die erfassten Daten der Flüchtlinge „kommen bei uns in den Kommunen nicht an. Wir müssen immer wieder von vorne anfangen“, sieht Schuck hier Möglichkeiten, Zeit und Geld zu sparen.