Eisenberg Wie entscheidet sich die CDU?

Keine Frage: Der von Stadtbürgermeister Adolf Kauth gewünschte Nachbau eines römischen Streifenhauses am Vicus polarisiert. Das Projekt ist für ihn eine Herzensangelegenheit, die Idee trägt das in diesem Jahr aus dem Amt scheidende Stadtoberhaupt schon lange mit sich herum. 750.000 Euro soll das Gebäude kosten, in dem sowohl Veranstaltungen stattfinden sollen und das auch als Museum dienen soll. Die Finanzierung für den Bau stehe, so Kauth. Während die einen (die FWG) in dem Projekt einen wichtigen Beitrag sehen, Eisenberg für Touristen attraktiver zu machen, wird bei SPD und Grünen hinter gar nicht mal so vorgehaltener Hand von einem „Denkmal“ gesprochen, dass sich Kauth nach mehr als 20 Jahren im Amt nun setzen will. Sorgen bereiten ihnen vor allem die Folgekosten, die durch den Betrieb des Hauses entstünden. Außerdem zweifelt die Opposition an, dass das Streifenhaus wirklich mehr Touristen in die Stadt locken wird. Die SPD will daher heute den Antrag stellen, die Investition aus dem Haushalt zu streichen. Wenn ihr Antrag abgelehnt wird, will sie dem gesamten Haushalt ihre Zustimmung verweigern. Die CDU hat sich bisher – weder im Haupt- und Finanzausschuss noch auf RHEINPFALZ-Nachfrage – konkret dazu geäußert, wie sie zu diesem Projekt steht. Ihre bisherige Zurückhaltung zu dem Thema, von der RHEINPFALZ in einem Kommentar kritisiert, begründete der CDU-Vorsitzende Georg Grünewald damit, dass es im Ausschuss nicht um das Streifenhaus, sondern um den Haushalt insgesamt gegangen sei. Die CDU agiere „mit Vorsicht und im Interesse der Eisenberger Bürgerinnen und Bürger.“ Wie das genau aussehen wird, ist spannend. Denn den Christdemokraten fällt bei der heutigen Abstimmung eine besondere Rolle zu. Das erklärt sich aus der Sitzverteilung: Die 24 Mitglieder des Stadtrates setzen sich zusammen aus 10 FWGlern, 9 SPDlern, 4 CDUlern und einem Grünen. Folgende Abstimmungsergebnisse sind deshalb heute wahrscheinlich: •1. Der Rat stimmt gesamt oder zumindest mit der Mehrheit seiner Mitglieder zu; •2. Die CDU schlägt sich auf die Seite der FWG: FWG + CDU = 14 : SPD + B90/Gr = zehn; •3. Die CDU schlägt sich auf die Seite von SPD und Grüne: FWG zehn : SPD+B90/Gr + CDU = 14. •4. Die CDU enthält sich: FWG zehn : SPD+B90/Gr = zehn. In diesem Fall ist bei Stimmengleichheit ein Antrag abgelehnt, es sei denn der Stadtbürgermeister (FWG) nimmt sein Recht in Anspruch und spielt selbst das „Zünglein an der Waage“: dann 11:10. Die CDU, im Stadtrat Koalitionspartner der FWG, beim laufenden Stadtbürgermeisterwahlkampf aber die SPD unterstützend, hat also alle Trümpfe in der Hand, steht aber zwischen den Stühlen. Abgestimmt wird im Rat übrigens offen per Handzeichen. Ausnahme: wenn zwei Drittel der gesetzlichen Zahl der Mitglieder, also hier 16 von 24, den Antrag auf geheime Abstimmung stellen. Ein Szenario, das durchaus denkbar scheint ... Termin Sitzung des Stadtrats heute, Dienstag, 18.30 Uhr, im Ratssaal. Die Sitzung ist öffentlich.