Rheinpfalz Weitere Einschnitte für weniger Ausgaben

Der Ortsgemeinderat Kröppen hat sich am Donnerstag noch einmal mit dem Konzept zur Haushaltskonsolidierung beschäftigt. Das Ergebnis: Magere 1000 bis 1200 Euro können pro Jahr noch gespart werden. Mehr kann die Gemeinde nicht mehr aufbringen.

An vier Stellschrauben hat der Gemeinderat gedreht, um der Aufforderung der Kommunalaufsicht zum weiteren Sparen nachzukommen: Im Gegensatz zu anderen Ortsgemeinden, welche die Friedhofsgebühren teils um 100 Prozent erhöhten, rang sich der Rat bei drei Enthaltungen lediglich zur einer 50-prozentigen Erhöhung durch. Ab 1. Januar kostet beispielsweise eine Reihengrabstätte für Erwachsene 450 Euro (bislang 300 Euro). Bei der Kindergräbern folgte der Rat nicht dem Verwaltungsvorschlag: Statt auf 240 Euro wurde die Gebühr von 160 lediglich auf 180 Euro nach oben korrigiert. Gestrichen wurde eine sogenannte „Trittplattengebühr“. Die Platten zwischen den Gräbern werden weiterhin durch die Ortsgemeinde verlegt, ohne dass diese berechnet werden. Zu diesem Vorschlag von Ortsbürgermeister Ottmar Schwarz hatte sich förmlich eine Grundsatzdiskussion über die Verkehrssicherungspflicht entfacht. Einstimmig passte der Rat die Hundesteuersatzung an die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes an. Von der Steuer befreit sind zukünftig nur Blindenhunde. Für die insgesamt 90 in Kröppen gehaltenen Hunde gelten nun folgende Steuersätze: Ab Januar werde für den ersten Hund 42 Euro pro Jahr fällig (davor: 39,60 Euro), für den zweiten und dritten Vierbeiner sind 60 Euro zu zahlen (davor 52,80 Euro), darüber hinaus verlangt die Gemeinde 78 Euro für jeden weiteren Hund (davor 66 Euro). Für die zwei im Ort noch gemeldeten gefährlichen Hunden ändert sich nichts. 150 Euro Steuern müssen die Halter pro Jahr zahlen. Das bringe Mehreinnahmen von 200 Euro im Jahr. Eingeschränkt wurde auch die Ausgaben für Gratulationen zu Geburtstagen und Ehejubiläen durch den Ortsbürgermeister. Zwischen 790 und 430 Euro wurden für diese Gratulationen in den letzten vier Jahren ausgegeben. Gratulationen zu Ehejubiläen entfallen zukünftig. 250 Euro kann die Gemeinde dadurch sparen. Vierter Konzeptpunkt ist der Verkauf von Christbaum und Tannengrün aus eigenem Bestand. Hier erwartet Schwarz Mehreinnahmen von 600 bis 800 Euro pro Jahr. Die Mittel des Ortsbürgermeisters und die Vereinsförderung blieb unangetastet. Obst- und Gartenbauverein sowie Landfrauenverein erhalten weiterhin jährlich 36 Euro, der Reiterverein 60 Euro und der Sportverein 150 Euro. „Wenn wir 100 Euro für einen Kranz zum Volkstrauertag nicht mehr haben, sollten wir aufhören“, sagte der frühere Verbands- und Ortsbeigeordnete Frank Kupper. Dass man sich überhaupt darüber unterhalten müsse, ob man einen Kranz niederlegen könne, frustrierte Schwarz einfach nur. Einstimmig ermächtigte der Rat den Bürgermeister, einen Kranz zu bestellen und ihn morgen am Ehrenmal auf dem Friedhof niederzulegen. (dan)