Rheinpfalz SPD sieht gute Chancen

Mit Herausforderungen wie der möglichen Fusion mit der Verbandsgemeinde Hauenstein befasste sich der SPD-Gemeindeverband Dahner Felsenland unter anderem am Montag bei seiner Mitgliederversammlung. Dabei sieht die SPD bei den nächsten Bürgermeisterwahlen gute Chancen für sich.

Vorsitzender Joachim Burkhart konnte zwölf Mitglieder begrüßen. Gekommen war auch Peter Spitzer, Erster Kreisbeigeordneter und SPD-Kandidat bei der Landratswahl am 7. Mai. Er stellte vor, was ihm nach seiner Wahl wichtig sei. Dann wäre er für die gesamte Kreisverwaltung zuständig. Und dass beim Personal nicht alles zum Besten laufe, zeige sich an den jüngsten Personalratswahlen. Dort habe jene Gruppierung fast zwei Drittel der Stimmen erhalten, die insbesondere Forderungen nach besseren Arbeitsplatzbedingungen, flexiblen Arbeitszeiten, respektvolleren Umgang mit den Beschäftigten, fairen Personalentscheidungen sowie mehr Aufklärung und Informationen stellte. Dabei gab es einen neuen Personalratsvorsitzenden. Für Spitzer muss der Kreis zudem mehr Dienstleistungen online anbieten. Auch bei Kreisstraßen müsse mehr getan werden, so Spitzer, für den die medizinische Versorgung und eine gute Breitbandversorgung wichtig sind. Für eine erfolgreiche Wahl brauche er aber die Unterstützung der Ortsvereine. Diese Unterstützung werde ihm zuteil werden, so Burkhart, bevor er zum Rückblick kam. Diesen bestimmte etwa die Verbandsbürgermeisterwahl 2016, bei der sich Markus Keller hervorragend geschlagen habe. Mittelfristig sieht die SPD für sich Chancen bei den nächsten Wahlen, denn Hauenstein habe zuletzt gezeigt, dass auch außerhalb der CDU ein Bürgermeister gewählt werden könne. Markus Keller als SPD-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat betonte, dass die SPD bei den letzten VGR-Wahlen wieder acht Sitze erringen konnte, obwohl der Rat kleiner wurde. Die SPD mache aus der Opposition eine wahrnehmbare und erfolgreiche Fraktionsarbeit. Als Beispiel nannte er die Familienferienkarte, die erst abgelehnt, dann als Verwaltungsvorschlag eingeführt wurde. Die SPD ist für den Erhalt der Grundschule Busenberg, hat sich dem Antrag aller Fraktionen angeschlossen. Das Biosphärenhaus müsse erhalten werden und die Finanzproblematik müsse man gemeinsam in den Griff bekommen. Allein den Bezirksverband Pfalz zu bitten, bei der Trägerschaft eine führende Rolle zu übernehmen, genüge nicht; auch der Kreis müsse Interesse am Erhalt haben. Keller sieht nach einer Fusion mit Hauenstein große Synergiemöglichkeiten sowie gute Chancen für die Bevölkerung beider Verbandsgemeinden. Die SPD möchte die Fusion mit Hauenstein. Vom Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße (SÜW) fordert er eine klare Aussage zur Übernahme Hauensteins; bei deren Wechsel in den Kreis SÜW sehe er Ausgleichszahlungen des aufnehmenden Kreises als unumgänglich an. Zu einer weiteren guten Zusammenarbeit mit dem neuen Verbandsbürgermeister Michael Zwick (CDU) ist die SPD bereit. Die Neuwahlen des Vorstands brachten an der Spitze keine großen Änderungen. Gewählt: Vorsitzender: Joachim Burkhart (seit 2002), Stellvertretende Vorsitzende: Brigitta Geiger-Spieß, Markus Keller, Schriftführerin: Daniela Fuhr, Kassier: Tobias Herberg, Beisitzer: Michael Boeck, Alexander Fuhr, Jens Kissel, Lino Pasquale Maiellaro, Otto Menges, Matthias Neuhard, Peter Neuhard, Marc Pfundstein, Jörg Wittmer, Revisoren: Emil Durm, Richard Engel, Friedrich Koch.