Ludwigshafen Schell, Eibes, Bauer – FDP setzt bei Stadtratswahl auf bewährte Köpfe

Die FDP in Ludwigshafen hat ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 9. Juni gekürt. Die Mitglieder setzen dabei auf Kontinuität. Auf den ersten drei Plätzen befinden sich die bisherigen Stadtratsmitglieder Thomas Schell (60), Hans-Peter Eibes (65) und Friedrich Bauer (65). „Das Team ist super, wir würden gerne so weiterarbeiten“, sagte Kreisvorsitzender Eibes.

Auf den Plätzen 4 und 5 folgen Norbert Grimmer (68) und Jessica Bauer (27) aus dem Parteinachwuchs, Tochter des amtierenden Stadtrats und Ortsvorsteherkandidatin in Nord. Das Quintett wurde von den 24 anwesenden Mitgliedern in geheimer Wahl mit satten Mehrheiten von 98 bis 100 Prozent der Stimmen gewählt.

Auch bei der Wahl der übrigen vorgestellten Kandidaten zeigte der FDP-Kreisverband große Geschlossenheit, Kampfkandidaturen oder Flügelkämpfe wie bei manchen anderen Parteien waren Fehlanzeige. „Wir haben 65 Kandidaten für die 60 Sitze im Stadtrat nominiert“, hatte Eibes in seiner Funktion als Kreisvorsitzender mit sichtbarem Stolz gleich zu Anfang verkündet. Die ersten 13 Plätze wurden dann in Einzelwahl gewählt, die restlichen 47 Kandidaten aus praktischen Gründen mit einer verbundenen Einzelwahl bestimmt.

Auf den Plätzen 6 bis 10 folgen auf der Stadtratsliste Andreas Werling und Schatzmeister Joachim Vocke, dazu sorgen Katharina Laun, Lisa Hammer und Lydia Popp für eine gesteigerte Frauenquote.

In ihren Bewerbungsreden konzentrierten sich die Kandidaten auf die Verhältnisse vor Ort in Ludwigshafen. Bundespolitische Themen blieben weitgehend außen vor. Eine Ausnahme bildete der Verkehrsbereich. Hier betonte Schell die Technologie-Offenheit der Liberalen für den Verbrennungsmotor, „wenn er mit grünem Wasserstoff betrieben wird“. Dringend ersetzt werden müsse die marode Hochstraße Nord, sagte Schell. Die FDP sei für den Bau einer versetzten Hochstraße gewesen. Doch die Mehrheit im Stadtrat habe die ebenerdige Stadtstraße (Helmut-Kohl-Allee) gewählt.

Kritik an den Grünen

„Dass eine Partei wie die Grünen sich enthält und gar keinen Vorschlag macht, geht einfach nicht“, kritisierte er. Die Bürgerinitiative „Lebenswertes Ludwigshafen“ komme mit ihrem Vorschlag zu spät. Für sie ist die Stadtstraße mit bis zu acht Spuren überdimensioniert. Die Straße werde den Hemshof zerschneiden, prognostizierte Schell. „Unsere Metropolregion braucht die Stadtstraßen. Der Verkehr muss funktionieren, sonst sind die großen Industriebetriebe weg“, warnte er. Es müsse daher schnell gebaut werden.

„Wer bestellt, muss bezahlen“

Der auf Platz 2 für den Stadtrat gewählte Eibes beschäftigte sich mit den Stadtfinanzen. „Wer bestellt, muss bezahlen“, forderte er mehr Geld vom Land, notfalls auch auf dem Klageweg. Steuererhöhungen für Gewerbe und Bürger dürfe es deshalb nicht geben, auch nicht bei der Grundsteuer. Grimmer (Listenplatz 4) nahm sich in seiner Kritik die 4000 Mitarbeiter umfassende Stadtverwaltung vor. Zu teuer, zu langsam, zu ineffizient erscheine sie. Deshalb müsste sie dringend reformiert werden. Digitalisierung und Innovationen müssten Einzug halten sowie eine „Kultur der Verbesserung“, meinte er.

Jessica Bauer widmete sich dem Müllproblem. „Wir müssten gegenüber den Verursachern härter durchgreifen“, meinte sie. Alle Bewohner müssten zur Sauberkeit der Stadt beitragen, schon Kinder besser dazu erzogen werden.

Gleich zu Beginn hatten die Liberalen ihrem langjährigen Mitglied Paulus Schmaus gedacht, der vor wenigen Tagen im Alter von 78 Jahren verstorben ist. Wie Eibes erinnerte, engagierte sich Schmaus viele Jahre im Kreisvorstand, war von 1999 bis 2009 stellvertretender Ortsvorsteher von Ruchheim und von 2004 bis 2009 im Umweltausschuss aktiv.