Rheinpfalz Querelen im Rat gehen weiter

Es ging wieder emotional zu bei der Ratssitzung am Montag in Geiselberg. Zwei Ordnungsrufe handelte sich Christof Neumahr (SPD) im öffentlichen Teil wegen Aussagen ein, die, wie Beigeordnete Marika Vatter bemerkte, „sehr unter die Gürtellinie“ gingen.

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der K 31 und getätigten Grundstücksgeschäften hatte Neumahr zu Ortschef Georg Spieß gesagt: „Die Öffentlichkeit soll erfahren, was für ein Kamerad Du bist.“ Darauf folgte der erste Ordnungsruf. Den zweiten gab’s am Ende der Sitzung, als es zum wiederholten Mal um das Thema „nicht gebautes Windrad“ ging und Neumahr zu Spieß sagte: „Wenn Du das selbst glaubst, dann musst du normal dringend wo hin.“ Vatter wies darauf hin, dass es hier schon lange nicht mehr um die Belange der Gemeinde gehe, sondern um ein persönliches Problem, das die SPD-Ratsmitglieder Günther Fluck und Christof Neumahr mit Spieß hätten. Dem widersprach Fluck. Als er kurz darauf wieder mit Blick auf Spieß sagte, „ich lasse mich doch von dem nicht anzeigen“, merkte Vatter an, daran zeige sich doch, dass es ein Problem zwischen ihm und Spieß und nicht des Gemeinderats sei. Sie empfahl, die Sache zu klären, aber an anderer Stelle, etwa beim Schiedsmann. Man drehe sich seit Monaten im Kreis, konstatierte Verbandsbürgermeister Lothar Weber. Das koste die VG, „die nun wahrlich wichtige Aufgaben zu erledigen hat“, Zeit und Geld. Ein neuerliches Gespräch mit Fluck unter vier Augen lehnte er ab. „Sie waren bei mir, ich habe alle Ihre Fragen beantwortet, Sie waren mit den Antworten einverstanden. Punkt. Aus“, so Weber. Weber hatte schon zu Sitzungsbeginn deutlich gemacht, dass er sich von Fluck nicht beleidigen lasse. Neumahr und Fluck wollen den Entwurf zur Niederschrift der vorigen Ratssitzung sehen, um zu prüfen, ob es Differenzen zu der Fassung gibt, die den Ratsmitgliedern ausgehändigt wurde. Weber erklärte: „Sie stimmen hier über eine Niederschrift ab und haben die Gelegenheit, Dinge, die nach ihrer Auffassung nicht stimmen, anzumerken, so dass sie im Sitzungsprotokoll festgehalten werden können.“ Fluck insistierte: „Wir wollen den Entwurf sehen.“ Weber erklärte, es werde geprüft, ob darauf ein Rechtsanspruch besteht. Zuvor hatte Spieß Neumahr gefragt, ob das ins Protokoll aufgenommen werden solle, verbunden mit der Aufforderung, die gewünschten Anmerkungen für die Schriftführerin zu formulieren. Darauf antwortete Neumahr nicht, sondern sagte nur: „Fertig“. |add