Rheinpfalz Positiver als geplant

Gute Nachrichten kommen zum Jahresende aus dem Schönenberg-Kübelberger Rat: Dort wurde ein Nachtragshaushalt samt -satzung verabschiedet, der sich weitaus positiver darstellt als ursprünglich geplant. Uneinig war sich das Gremium in der jüngsten Sitzung indes über die Einführung von Hundesteuermarken.

Der Nachtragshaushalt wurde notwendig, weil unter anderem eine Schallschutzdecke im Kindergarten eingebaut wurde, die 13.500 Euro kostete. Die Erhöhung der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage mit zusammen fast 255.000 Euro schlägt sich ebenfalls negativ im Ergebnishaushalt nieder. Doch bedingt durch höhere Steuereinnahmen stellt sich der neue Haushaltsansatz deutlich besser dar. Alleine die Gewerbesteuereinnahmen sind um 364.000 Euro auf 1,3 Millionen nach oben korrigiert worden. Der Nachtragshaushalt geht in der Ergebnisrechnung von einem Jahresfehlbetrag von knapp 380.500 Euro aus, geplant waren zirka 570.000 Euro. Auch im Finanzhaushalt spiegelt sich die gute Entwicklung wider. Hier hatte sich das geplante Saldo aus Ein- und Auszahlungen um 454.000 Euro vermindert, so dass sich im neuen Ansatz ein Plus von knapp 2600 Euro ergab. Der Rat war sich einig, einen Feldwirtschaftsweg in der Verlängerung des Jan-Hutzel-Weges mit Pollern für den Durchgangsverkehrs zu sperren. An die landwirtschaftlichen Nutzer sollen Schlüssel ausgegeben werden. Nach Aussage von Ortsbürgermeister Josef Weis hat eine Verkehrszählung ergeben, dass trotz Verbots täglich mehr als 1500 Fahrzeuge den Weg als Abkürzung nutzen. Mit sieben Ja-Stimmen sprach sich das Gremium für die Einführung von Hundesteuermarken aus. Fünf Gemeindevertreter stimmten mit Nein, ein Ratsmitglied enthielt sich. Während Ludwig Buser (CDU) in der Einführung von Hundesteuermarken auch eine Erziehungsmaßnahme des Hundehalters sieht, konterte SPD-Frau Andrea Schneider, mit den Marken werde nur ein Mehr an Verwaltung aufgebaut. Die Kosten der Marken bezifferte Weis auf 260 Euro. Einvernehmlich segnete der Rat den Forstwirtschaftsplan 2015 ab. Nach Abzug der Betriebsausgaben rechnet Revierförster Gerhard Herzog mit einem Überschuss von knapp 1500 Euro. Herzog mahnte die Räte, sie sollten den Wald stets als Genrationsvertrag verstehen und den Nachhaltigkeitsgedanken in den Vordergrund stellen. Mit der Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes ehrte Ortsbürgermeister Weis die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Wolfgang Hubig und Gerhard Herzog. Für ihr langjähriges Wirken im Ortsgemeinderat wurden ebenfalls geehrt Maria Rubly, Peter Heintz, der krankheitsbedingt fehlte, Klaus Gummel und Ortsbürgermeister Josef Weis. (res)