Rheinpfalz Pfälzer suchen noch nach Stühlen

MAINZ. Der Koalitionsvertrag für eine Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz steht, aber über das künftige Regierungspersonal wird weiter spekuliert. Bei der SPD sind noch eine Reihe von Pfälzern im Rennen um Führungspositionen. Sie haben vielleicht auch deshalb Chancen, weil die Pfalz seit dem Abgang Kurt Becks in der SPD an Einfluss verliert, trotz des mächtigen Fraktionschefs Alexander Schweitzer.

Beispiel Landtagspräsident: Interesse an diesem Amt hat die amtierende Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) angemeldet, aber auch der frühere Fraktionsvorsitzende und Justizminister Jochen Hartloff (Kusel). Als Favorit wird inzwischen jedoch Hendrik Hering gehandelt. Der Westerwälder war ebenfalls schon Minister und verlor sein Amt als Fraktionschef bei der großen Regierungsumbildung Malu Dreyers im Herbst 2014. Jochen Hartloff wird inzwischen auch als möglicher Chef des neuen Ressorts Wissenschaft und Kultur genannt. Der Jurist aus Kusel war von 2006 bis 2011 Fraktionsvorsitzender und anschließend Justizminister. Auch er fiel bei der Regierungsumbildung Dreyers durch den Rost. Hartloffs Affinität zur Kunst ist bekannt. Er hat neben Recht auch Kunstgeschichte studiert. Andererseits sei der Anspruch der SPD, im Wissenschaftsressort mit Kompetenz im Bereich Innovation zu punkten, heißt es. Entschieden ist die Besetzung des Ministersessels wohl noch nicht. Es zeichnet sich aber schon ab: Die Pfälzer SPD wird in der neuen Regierung nicht mehr wie in der Vergangenheit vertreten sein. Genau wie Hartloff ist im Herbst 2014 auch Ex-Ministerin Margit Conrad (Donnersbergkreis) aus dem Kabinett ausgeschieden. Jetzt wird Staatssekretär Walter Schumacher aufhören und vielleicht auch Bildungsministerin Vera Reiß. Beide sind gebürtige Pfälzer. Reiß allerdings hat ihre Karriere innerhalb des Ministeriums gemacht und ist kaum in der Partei verwurzelt. Noch ein weiterer Pfälzer Sozialdemokrat steht vor Veränderungen: Justizstaatssekretär Hannes Kopf. Das Ministerium wird künftig von der FDP verwaltet. Dass der promovierte Jurist aus Landau in einem anderen Ministerium Staatssekretär wird, ist möglich. Wo eine solche Stelle zu besetzen ist, ist allerdings offen. Dass er allzu bald in den Landtag nachrückt, ist unwahrscheinlich. Kopf ist B-Kandidat des Abgeordneten Wolfgang Schwarz. Der 62-jährige ehemalige Polizist hat angekündigt, sein Mandat über die ganze Wahlperiode wahrzunehmen. Denkbar wäre auch ein Wechsel Kopfs an die Spitze der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd in Neustadt, wo er vor seinem Wechsel in das Justizministerium in der SGD für das Personalmanagement zuständig war. Allein: Amtsinhaber Hans-Jürgen Seimetz ist gerade 63 Jahre alt geworden und damit noch etwas vom Ruhestand entfernt. Ob das Vorschlagsrecht für diesen Posten nicht ohnehin an die FDP fällt, ist offen. Ein weiterer Pfälzer könnte seinen Sitz auf der Regierungsbank behalten: Schulstaatssekretär Hans Beckmann. Und als sicher gilt, dass Alexander Schweitzer auch in der neuen Wahlperiode die SPD-Fraktion führen wird. In dieser Position gilt der Chef der Pfälzer SPD sogar als potenzieller Kronprinz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Was die Präsenz seiner Pfälzer Genossen an den Hebeln der Macht in Mainz angeht, hat Schweitzer aber durchaus noch Luft nach oben. Entgegen allen Beteuerungen spielt der Regionalproporz bei den Genossen nach wie vor eine große Rolle. Also doch gute Chancen für Jochen Hartloff und andere? Dass die Pfälzer SPD derzeit nicht allzu viel Personal mit dem Siegel „Erfahrung und Reputation“ nachschieben kann, hängt auch mit einem Generationenwechsel zusammen. In mehreren Wahlkreisen hatten vor ein bis zwei Jahren altgediente Abgeordnete das Feld frühzeitig geräumt, um den Nachfolgern bessere Chancen zu eröffnen. In den beiden Wahlkreisen Kaiserslautern und im Donnersbergkreis hat dies geklappt. In Speyer, Mutterstadt oder Zweibrücken sind die Nachfolger gescheitert. Der Dahner Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr wird nach RHEINPFALZ-Informationen erneut antreten, um einer von drei Stellvertretern von Fraktionschef Alexander Schweitzer zu werden. Weil Fuhr sein Direktmandat verloren hat und weil er auf dem Mainzer Parkett sehr unauffällig agiert, wird seine Wiederwahl in Teilen der SPD-Fraktion infrage gestellt. Ob es eine weitere Bewerbung aus der Pfalz geben wird, ist unklar.