Rheinpfalz Mehr Plätze im Kindergarten

Im Kindergarten werden, wie berichtet, zwei zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren – aktuell sind elf Plätze vorhanden – benötigt. Zudem soll die Zahl der Ganztagsplätze von 17 auf 24 vergrößert werden. Der Gemeinderat beschloss am Donnerstag, beim Landesjugendamt zu beantragen, die bisherige Betriebserlaubnis so zu ändern, dass dieses Betreuungsangebot erbracht werden kann. Am 12. April ist ein Ortstermin mit dem Amt geplant.

Die Erhöhung der Anzahl der Ganztagsplätze erfordert voraussichtlich auch bauliche Maßnahmen. Unter anderem den Anbau einer Treppe als zweiten Rettungsweg, da das Obergeschoss in den Fokus der möglichen Nutzung rutscht. Für die Treppe sind 25.000 Euro im Haushaltsplan eingestellt. Um im Obergeschoss die entsprechenden Räume kindgerecht herstellen zu können, sind 15.000 Euro für Unterhaltungsmaßnahmen eingestellt. Geld, das derzeit aber von der Kommunalaufsicht noch nicht freigegeben ist. Freigegeben wurden erst einmal 5000 Euro zur Grundlagenermittlung und Vorplanung für die künftige Nutzung des Gebäudes. Bereits im vergangenen Jahr hatte sich der Rat für den Planer Andreas Lang-Mertz aus Lemberg entschieden. Nun kann der erste Teil des Auftrags an ihn freigegeben werden. Auch von diesen Ergebnissen wird das weitere Vorgehen abhängen. Durch das erhöhte Betreuungsangebot müsste der Personalschlüssel um eine Viertelstelle angehoben werden. Auf die Gemeinde selbst kämen keine höheren Personalkosten zu. Diese tragen Land und Kreis, da die Personalzahlerhöhung mit der höheren U-3-Kindergartenplatzzahl zusammenhängt. Allerdings müsste die Zahl der Mittagessen mit dem steigenden Ganztagsangebot erhöht werden, was zur Folge hätte, dass die Kosten für die Hauswirtschaftskraft um 5000 Euro jährlich steigen. Deshalb müssen parallel zum Antrag auf die Änderung der Betriebserlaubnis auch Änderungen für einen Nachtragshaushalt vorgenommen werden. Freuen kann sich der Kindergarten über eine Spende in Höhe von 150 Euro des Schaustellers Hettrich & Sohn, die die Gemeinde angenommen hat. Dem Kreis wurde zwischenzeitlich über die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben ein Konsolidierungsschreiben zum Herschberger Haushalt zukommen gelassen, in dem auf laufende Einsparungen beziehungsweise Mehreinnahmen (etwa durch die dauerhafte Vermietung des früheren Wanderheims) hingewiesen wird. Dennoch bleibt es dabei, dass sich die Gemeinde einzelne Maßnahmen gesondert genehmigen lassen muss. Festgesetzt wurde mittlerweile die Umlagehöhe für das Haushaltsjahr 2016. An den Kreis überweist die Ortsgemeinde 255.000 Euro, an die Verbandsgemeinde 193.000 Euro, so Ortschef Manfred Biedinger. Der SV Herschberg plant, seinen Hartplatz zu sanieren. Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen diese Baumaßnahme. Wie mehrfach berichtet, sollen an der K 16 in der Nähe des Sportplatzes noch einige Bauplätze ausgewiesen werden. Um dies realisieren zu können, wird der Antrag an den Landesbetrieb Mobilität gestellt, den Ortsdurchfahrtsstein zu versetzen, so dass diese Fläche noch innerorts wäre und problemlos erschlossen werden könnte. Das hätte auch den Vorteil, daran ist dem LBM gelegen, dass die Einfahrt zum Sportplatz in den innerörtlichen Bereich rutscht und bei Spielen nicht mehr verbotswidrig an einer Kreisstraße außerorts geparkt wird. Zudem würde der Abschnitt zwischen Sportplatz und jetziger Bebauung automatisch zur 50er-Zone, was dazu beitragen könnte, die am Ortseingang gefahrene Geschwindigkeit zu reduzieren. Zugestimmt hat der Rat der Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans, der die Windkraftpläne in der Gemeinde beinhaltet. Wie es da in Herschberg weitergeht, hängt von Untersuchungen zum Thema Uhu ab. In der kommenden Sitzung wird sich der Rat über eine Benutzungsordnung für die gemeindlichen Feld- und Waldwege unterhalten. Eine derartige Satzung hat die Gemeinde noch nicht. Da es verschiedene Benutzergruppen gibt, vom Landwirt über Hundehalter, vom Reiter bis hin zu Spaziergängern, wäre es sinnvoll, eine Satzung zu haben, die verschiedene Punkte regelt. Doris Stoffel (Wählergruppe Initiative Zukunft Herschberg) ist aus Herschberg weggezogen. Für sie rückt Marcus Eric Wagner in den Rat nach. (add)