Rheinpfalz Kita-Ausbau: Zu wenig Parkplätze

«Herschberg.» 38 Kinder besuchen den Herschberger Kindergarten, bis Jahresende werden es 39 sein. Maximal 40 Plätze seien genehmigt, davon 13 für Kinder unter drei Jahren und 24 Ganztagsplätze. „Die reichen 2018 nicht mehr“, unterstrich Ortsbürgermeister Manfred Biedinger bei der vergangenen Gemeinderatssitzung.

Die Gemeinde plant den Umbau und die Erweiterung des Kindergartens, ist immer wieder von Hemmnissen betroffen. Aktuell gilt eine befristete Ausnahmegenehmigung bis Jahresende, die zumindest bis zum Ende des Kindergartenjahres verlängert werden müsste. Denn der Erweiterung steht momentan das Parkplatzproblem entgegen. Im Zuge der Planungen für den Kindergartenbau fiel der Kreisverwaltung auf, dass für die benachbarten Einrichtungen Mehrzweckhalle, Kindergarten, Tennisplätze und Kiosk 78 Stellplätze gesetzlich vorgeschrieben seien. Vorhanden sind 62. Ohne die ausreichende Anzahl an Stellplätzen wird die Baugenehmigung nicht erteilt. Aktuell einzige Lösung, weil sonst kein Platz vorhanden ist, wäre die alte Molkerei auf der gegenüberliegenden Straßenseite zu kaufen, diese abzureißen und dort Parkplätze anzulegen. Mit Verweis auf die Folgekosten durch den Abriss lehnt die Kommunalaufsicht den Kauf ab. Für den Rat unverständlich: „Da stellen sie fest, dass sie vor Jahren selbst bei der Genehmigung einen Fehler gemacht haben, fordern, dass dieser Fehler korrigiert wird und dann verhindert der Kreis selbst die Korrektur.“ Der Rat will das Dilemma schnell mit der neuen Landrätin Susanne Ganster klären. Zwei Bürger hätten sich bei ihm beschwert, weil die Sparkasse Südwestpfalz ihre Filiale in Herschberg schließt, sagte Biedinger außerdem. Aktuell werde überlegt, ob Unterschriften gegen diesen Plan gesammelt werden sollen. Die Listen sind bereits vorbereitet.