Rheinpfalz Kein Ausbau der Queichtalstrecke

Wie der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) der Jungen Union (JU) Zweibrücken-Land auf deren Anfrage mitgeteilt hat, wurde der Ausbau der Queichtalstrecke (Rohrbach/Saar - Landau) nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Das Bundesverkehrsministerium hatte geurteilt, dass der Nutzen für den Güterverkehr den Aufwand für den Ausbau nicht rechtfertigen würde.

„Von daher stehen auch mittel- und langfristig keine finanziellen Mittel des Bundes für den Ausbau dieser Strecke zur Verfügung. Nach Auffassung des Saarlandes ist vor dem Hintergrund der geringen Nachfrage auf der Queichtalstrecke ein zweigleisiger Ausbau nicht zu rechtfertigen“, so Wissing. Das vormalige SPD-geführte Landes-Infrastrukturministerium hatte den Ausbau der Queichtalstrecke für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet (wir berichteten). Durch diese Maßnahmen wollte die damalige Landesregierung die hochbelastete Pfalzstrecke vom Güterverkehr entlasten. Das Bundesverkehrsministerium habe mitgeteilt, dass der Ausbau der Queichtalstrecke den gewonnenen Nutzen für den Schienengüterverkehr nicht rechtfertigen würde. „Es ist schon erstaunlich, dass das Ministerium nur den Nutzen für Güterverkehr geprüft hat, obwohl laut Aussagen der Landesregierung die Queichtalstrecke für Personen- und Güterverkehr angemeldet worden sei. Auf der Homepage des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums ist bei der Projektbeschreibung auch nur der Nutzen des Güterverkehrs beschrieben. Die Vorteile für Personennahverkehr werden nicht dargestellt“, so JU-Geschäftsführer Jörg Marx. Die Verantwortung und Zuständigkeit für den Schienenpersonennahverkehr liege bei den Ländern, also hier bei Rheinland-Pfalz und dem Saarland. „Der damalige Landesverkehrsminister Roger Lewentz muss öffentlich erklären, zu welchem Zeitpunkt Gespräche mit dem Saarland geführt wurden. Das Landes-Verkehrsministerium hat noch 2015 erläutert, dass dann Regionalexpresszüge auf der Queichtalstrecke eingesetzt werden können, obwohl das Saarland auch an der Finanzierung beteiligt gewesen wäre. Das Saarland hält den Ausbau der Queichtalstrecke infolge der geringen Nachfrage für nicht zu rechtfertigen“, so Marx. Die JU hatte einen teilweisen Ausbau der Queichtalstrecke ausschließlich für Personennahverkehr gefordert. Hierzu schreibt Wissing: „Im rheinland-pfälzischen Bereich zeichnet sich ohne detaillierte Untersuchung ab, dass zur Einführung einer Regionalexpresslinie mindestens zwei weitere Kreuzungsbahnhöfe auf der Strecke erforderlich würden und zwischen Landau und Winden ebenfalls Maßnahmen im Zusammenhang mit dem elektrischen Stellwerk durchgeführt werden müssten.“ Je Kreuzungsbahnhof wären Investitionen von acht Millionen Euro erforderlich. Dies könne vom Land „keinesfalls finanziert werden und ist auch vor dem Hintergrund der Nachfrage auf dieser Strecke nicht zu rechtfertigen“. Zudem stünden auch vor dem Hintergrund der erhöhten Regionalisierungsmittel mittelfristig keine Mittel zur Verfügung, die eine Finanzierung dieser zusätzlichen Betriebsleistung ermöglichen würde, teilt Wissing der JU mit. „Wir fordern Lewentz dazu auf darzustellen, mit welchen Mitteln er den Einsatz für Regionalexpresszüge finanzieren wollte. Das Argument der geringen Nachfrage ist eine völlig neue Erkenntnis“, so Marx. |ow