Rheinpfalz Hundesteuer deutlich höher

Wie soll die Straßenbeleuchtung an der Hauptstraße zukünftig geregelt werden? Zwischen zwei Verfahren konnte der St. Julianer Gemeinderat wählen. Die Kostenfrage war nebensächlich. Tiefer in die Tasche greifen müssen Hundebesitzer.

Am Mittwochabend stellte Frank Weigel von der Pfalzwerke Netz AG dem Gemeinderat zwei verschiedene Konzepte vor, wie die Hauptstraße in St. Julian künftig beleuchtet werden könnte. Dreh- und Angelpunkt beider Verfahren: die Anzahl der Leuchtstandorte sowie deren Distanz zueinander. Der Rat war sich schnell einig, eine helle Beleuchtung und damit die Sicherheit über die Kostenfrage zu stellen. Das favorisierte Verfahren gewährleistet mit einem gleichbleibenden Abstand von etwa 34 Metern zwischen den einzelnen Leuchten bessere Sichtverhältnisse in den dunklen Stunden als die Option mit einer Distanz von etwa 45 Metern. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und Passanten sei unerlässlich und über die Frage nach dem Kostenfaktor zu stellen, welcher ohnehin bei beiden Verfahren kaum ins Gewicht falle. Das Verlegen des Erdkabels mache hingegen den Löwenanteil der Kosten aus und müsse so oder so gelegt werden, sagte Ortsbürgermeister Philipp Gruber. Dem stimmte der Rat mit großer Mehrheit zu, wobei sich der Vertreter der Pfalzwerke jedoch noch Kritik aus dem Rat gefallen lassen musste, dass die Kostenschätzung von brutto 158.000 Euro (davon zirka brutto 110.000 Euro für das Erdkabel) für den Ausbau der Straßenbeleuchtung zu ungenau sei. Man wüsste gerne etwas genauer, was auf die Bürger zukomme. Es ist vorgesehen, die Einwohner der Gemeinde in einer Bürgerversammlung über den Straßenausbau näher zu informieren. In einem weiteren Tagesordnungspunkt beschäftigte sich der Rat mit der Änderung der Satzung zur Hundesteuer. Zuletzt wurde diese im Jahr 2012 leicht angehoben auf 40 Euro für den ersten, 60 Euro für den zweiten und 90 Euro für jeden weiteren Hund. Als aktuelles Vorbild stand die Nachbargemeinde Glanbrücken im Raum, wo 50 Euro für den ersten, 75 Euro für den zweiten und 100 Euro für jeden weiteren Hund erhoben werden. Ratsmitglied Herbert Drumm ging der Vorschlag nicht weit genug. Er drängte auf eine höhere Steuer für den zweiten Hund, nämlich 90 Euro, und für jeden weiteren Hund ein Betrag von 120 Euro. Er erhielt aus dem Gemeinderat, von den Gemeindedienern und einigen anwesenden Einwohnern Zustimmung. Das Hauptargument lautete, dass man mit mehreren Hunden an der Leine jedem einzelnen Tier weniger Aufmerksamkeit schenken könne als bei nur einem. Ebenfalls sieht man die Steuer als Instrument zur Regulierung der Hundehaltung sowie als Ausgleich höherer Kosten der Gemeindediener an. Bei der Abstimmung setzte sich Drumms Vorschlag durch. Für eine höhere Hundesteuer gab es acht Befürworter und sechs Gegenstimmen, womit man von der ursprünglichen Vorlage abwich.