Rheinpfalz Haushalt: Sparen und Steuern erhöhen

HINTERWEIDENTHAL. Wo gespart und an der Steuerschraube gedreht werden könnte, um mehr Einnahmen zu erzielen, ist Thema der Ratssitzung am heutigen Dienstag, 19 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus. Es geht um Haushaltskonsolidierung.

Grundlage des auferlegten Sparens ist das Haushaltsgenehmigungsschreiben der Kommunalaufsicht für die Haushalte 2015 und 2016, in dem ein „nachhaltiges Konsolidierungskonzept“ gefordert wird. Sämtliche Einnahme- und Ausgabeposition müssen auf den Prüfstand. Durch Einsparungen im Haushalt 2015 konnte sogar eine sogenannte „freie Finanzspitze“, also ein Plus, erwirtschaftet werden. „Bei dem erwirtschafteten Überschuss handelt es sich jedoch größtenteils um einmalige Effekte“, heißt es. Welche konkreten Maßnahmen beschlossen werden, entscheidet der Rat heute. Der Förderverein Kindertagesstätte und Grundschule hat für den Außenbereich für 4000 Euro Pflanzen gespendet. Eine Schul-Kletterwand, eine Nestkorbkombination, ein Rutschenpodest, einen Sandbagger und einen Schwenksandkran wurden für 13.400 Euro angeschafft. Die formale Zustimmung des Rates steht noch aus. Die Aufgabe Breitbandversorgung soll auf den Kreis übertragen werden. Ziel ist es, bis 2018 flächendeckend eine Leistung von 50 Mbit pro Sekunde und danach bis zu 100 Mbit zu erreichen. Die Kosten werden über die Kreisumlage und Zuschüsse gedeckt. (elim)