Rheinpfalz Höhere Kosten für Mehlpfuhl

Das geplante Fachmarktzentrum in der Festwiesenstraße stand wieder einmal auf der Tagesordnung des Schönenberg-Kübelberger Ortsgemeinderats. Gut 585.000 Euro mehr hinlegen als geplant muss die Gemeinde indes für die Baumaßnahmen im zweiten Bauabschnitt des Gewerbegebiets Mehlpfuhl und am fünfarmigen Kreisel. Zudem steht womöglich ein Rechtsstreit mit einer Baufirma an, bei dem es um mehr als 500.000 Euro geht.

Um rund 6,4 Prozent steigen die Ausgaben für die Ortsgemeinde. Die Kostensteigerung sei zwar nicht gering, aber bei Projekten dieser Größenordnung sei grundsätzlich zu erwarten, dass sie teurer würden als kalkuliert, sagte Ortsbürgermeister Josef Weis der RHEINPFALZ. 632.000 Euro Mehrkosten ergaben sich beim Bau des Kreisels – die Hälfte trägt die Ortsgemeinde (316.000 Euro), die andere Hälfte verteilt sich auf die Geldgeber für die Erschließung des Gewerbegebiets; das ist neben der EU ebenfalls die Gemeinde Schönenberg-Kübelberg. Gut 269.000 Euro Mehrkosten werden zunächst für Arbeiten im zweiten Bauabschnitt des Mehlpfuhls angesetzt. Ursprünglich hatte das Bauunternehmen Depenbrock allerdings 816.000 Euro mehr als geplant für Erdarbeiten und Straßenbau in Rechnung gestellt. Dass die Mehraufwendungen nun nur 269.000 Euro betragen sollen, liegt daran, dass das Planungsbüro Obermeyer die Rechnung in dieser Höhe nicht akzeptiert und gekürzt hat. Depenbrock hat bereits angekündigt, auf die verbleibenden 547.000 Euro nicht verzichten zu wollen – es wird erwartet, dass die Baufirma rechtlich gegen die Kürzung vorgehen wird. Zu einigen Grundsatzdiskussionen führte – wie so oft in der Vergangenheit – das geplante Fachmarktzentrum in der Festwiesenstraße. Dabei ging es am Donnerstagabend lediglich um Formalien: Wie Weis berichtete, hatten sich die beiden Investoren auf eine Verschiebung der Grenzen zwischen gewerblichem und sozialem Bereich um wenige Zentimeter geeinigt. Daher habe der Aufstellungsbeschluss geändert werden müssen. Mit 15 Ja-Stimmen – bei fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung – sprach sich der Rat schließlich dafür aus. Für knapp 10.000 Euro wurden weitere Ingenieurleistungen für das Projekt vergeben, und es wurden frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange beschlossen. Sämtliche Entscheidungen fielen nicht einstimmig. Diskutiert wurde erneut auch die Parksituation, die durch den Bau entsteht: Zusätzlicher Parkraum soll auf dem Marktplatz geschaffen werden. Einig war sich der Rat dagegen bei allen weiteren Punkten. Dem Wunsch eines Bauherrn im Mehlpfuhl wurde stattgegeben, die maximal mögliche Gebäudehöhe auf seinem Plateau auf das „Mehlpfuhl-Normalmaß“ (15 Meter) zu reduzieren. Hintergrund: Der vorherige Interessent für das Areal hatte die Erhöhung auf 17 Meter gewollt, war dann aber abgesprungen; der jetzige Eigentümer baute niedriger, sah sich nun aber mit Abwasserrechnungen für einen potenziell mehrgeschossigen Bau konfrontiert. Das Betriebsgelände von Autorecycling Closter wird vom Gewerbegebiet zum Mischgebiet und allgemeinen Wohngebiet umgewidmet. Aller Voraussicht nach werde der Betrieb aufgegeben, sagte Weis, ein Investor wolle auf dem Areal ein reines Wohngebiet schaffen. Geändert wurde auch der Bebauungsplan „Am Kübelberg“: Der Discounter Lidl wolle dort schon seit einigen Jahren erweitern, „nun wird es konkreter“, berichtete der Ortsbürgermeister. Auch Schönenberg-Kübelberg schließt sich dem Vorhaben an, die Stromlieferungsverträge mit den Pfalzwerken künftig von der Verbandsgemeinde verhandeln zu lassen. Durch den von der VG ins Auge gefassten Vertrag (wir berichteten mehrfach) könnte die Gemeinde laut Weis 12.000 Euro pro Jahr sparen. Der Jahresabschluss 2013 liegt vor: Im vergangenen Jahr hat die Gemeinde einen Verlust von 238.000 Euro gemacht. (tmü)