Rheinpfalz Grüne ziehen Vorstandswahl vor

(kad). Noch in diesem Jahr, voraussichtlich im Herbst, werden die Grünen ihren Vorstand neu wählen. Die Amtszeit endet erst 2017 regulär. Das hat Vorstandssprecherin Katharina Binz gestern gegenüber der RHEINPFALZ angekündigt. Sie bezeichnete dies als eine Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl im März.

MAINZ Seit drei Jahren steht Binz zusammen mit Thomas Petry an der Spitze der Landespartei. Im März 2015 wurde sie mit nur 55,9 Prozent im Amt bestätigt. Drei Monate später setzte sie sich bei der Kandidatenliste für die Landtagswahl auf Platz neun gegen sieben Mitbewerberinnen durch. Der Platz galt damals noch als chancenreich, aber der knappe Wiedereinzug der Partei in den Landtag mit 5,3 Prozent (minus 10,1 Prozentpunkte) reicht nur für sechs Parlamentarier. Ob Binz selbst noch einmal bei der Vorstandswahl antreten wird, ließ die 32-jährige gebürtige Hunsrückerin aus dem Kreisverband Mainz offen. Am Rande der Regionalkonferenz, auf der der Koalitionsvertrag vorgestellt wurde, waren am Dienstag personelle Konsequenzen aus der Wahlniederlage auf Vorstandsebene gefordert worden (wir berichteten). Die Spitzenkandidaten Eveline Lemke und Daniel Köbler hatten in der Woche nach der Wahl ihren Rückzug in die zweite Reihe angekündigt. Damals reifte auch der Entschluss, bei einem Kongress im Sommer die Strukturen überprüfen zu wollen. Einer Diskussion vorgreifen wolle sie nicht, aber es gelte, bei den Entscheidungsstrukturen „nachzuschärfen“, sagte Binz. Die Grünen haben – auch jetzt wieder bei der Aushandlung des Koalitionsvertrages – die Parteibasis in enorm hohem Maß eingebunden. Laut Binz muss die Arbeit in den Gremien zielgerichteter werden. Im Wahlkampf hat das offenbar nicht funktioniert. „Für die Grünen ist es wichtig, dass es Doppelspitzen und die Trennung von Amt und Mandat gibt. Das hat Folgen. Dadurch wird Macht verteilt und nicht zentralisiert“, lautet die Analyse von Katharina Binz. Die frühere Wahlkreismitarbeiterin des noch amtierenden Fraktionschefs Daniel Köbler steht ebenso wie ihr Doppelspitzen-Partner Petry in der Außenwahrnehmung im Schatten anderer. Lange waren Lemke und Köbler die Gesichter der Partei. Das Vakuum ist noch nicht gefüllt. Umweltministerin Ulrike Höfken, die weder ein Landtagsmandat noch ein Parteiamt hat, und der Abgeordnete Bernhard Braun, der Bereitschaft bekundete, in der Fraktion eine Führungsrolle zu übernehmen, gelten als mächtigste Grüne im Landesverband. Finanziell wird die Partei wegen des Wahlergebnisses kürzer treten müssen: Es gibt weniger Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung: Pro Jahr 88.000 Euro weniger als in der zurückliegenden Legislaturperiode. Es bleiben gut 55.000 Euro. Binz sagte, darüber werde zu reden sein bei der Neuaufstellung der Partei. Die Mainzer Landesgeschäftsstelle könne aber gehalten werden. Stichwort