Rheinpfalz Eine Million Euro für Investitionen

Kindergarten erweitern, Wohnprojekt „Betreutes Wohnen“, Fortsetzung des Straßenausbauprogrammes: Die Gemeinde Herschberg hat im Doppelhaushalt 2015/16 – den Etat verabschiedete der Rat am Donnerstag einstimmig – mehr als eine Million Euro für Investitionen eingestellt.

Es müssten die finanziellen Grundlagen geschaffen werden, um bei verschiedenen Projekten in konkretere Planungsphasen treten zu können, erläuterte Bürgermeister Manfred Biedinger. Deshalb wurden für das Zukunftsprojekt „Betreutes Wohnen“ 600.000 Euro eingestellt. Es soll Herschberger Bürgern ermöglichen, nicht in ein Seniorenheim in einem anderen Ort umziehen zu müssen, sondern den Lebensabend im Heimatdorf verbringen zu können. Deutlich konkreter sind bereits die Planungen für die Erweiterung des Kindergartens (200.000 Euro). Aktuell hält dieser mit Ausnahmegenehmigung 17 Ganztagesplätze vor. Die reichen aber ab Mitte 2016 nicht mehr aus. Der Bedarf steigt auf 24 Plätze. Dem soll Rechnung getragen werden. Deshalb sind – inklusive der Arbeiten an der Küche – 210.000 Euro für die Erweiterung eingestellt. Aus dem Investitionsstock des Landes wird ein Zuschuss von 80.000 Euro erwartet. Aus Brandschutzgründen muss, wie auch schon an Grundschulen im Kreis geschehen, eine Außentreppe am Kindergarten angebracht werden. Erwartete Kosten: 25.000 Euro. Komme das Projekt „Betreutes Wohnen“ zum Tragen, das im Haus, in dem auch der Kindergarten untergebracht ist, vorgesehen ist, wäre dies eine vorgezogene Brandschutzmaßnahme, so Biedinger. Die Aufsichtsbehörde hat bereits, bevor über den Entwurf im Rat abgestimmt wurde, die für 2016 eingestellten Einnahmen aus der Windkraft gestrichen. Drei Windräder, so letzter Planungsstand, könnten 2016 Realität werden (die RHEINPFALZ berichtete mehrfach). Zunächst muss aber der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde genehmigt und die Fusion der beiden Verbandsgemeinden bestätigt werden. Ansonsten liegen wieder Flächennutzungspläne ohne Rechtskraft vor. Vor diesem Hintergrund hatte der Kreis es als unsicher angesehen, dass 2016 tatsächlich schon Einnahmen aus der Windkraft erzielt werden. Deshalb dreht der Ergebnishaushalt, der mit diesen Einnahmen ausgeglichen gewesen wäre, 2016 noch mal ins Minus. Daraufhin war der Haushaltsplan, der in beiden Jahren ein Volumen von etwa einer Million Euro im Finanzhaushalt bewegt und vermutlich jeweils im Minus abschließen wird, kurzfristig noch mal nach Sparpotenzial durchforstet worden: So konnten beispielsweise Kosten für das frühere Forsthaus gestrichen werden, da dieses zwischenzeitlich von der VG zur Unterbringung von Flüchtlingen angemietet wurde. Auch bei den laufenden Kosten für den Betrieb der Straßenlampen wurden die Kosten reduziert, da bereits 2016 die volle Stromersparnis nach der Umstellung auf LED-Leuchten greifen soll. Entlastung gegenüber früheren Haushalten bringen die Heizölkosten. Das Heizöl wurde deutlich günstiger. Bei etwa 50 Cent pro Liter liege der Preis, so Biedinger, der die Tanks der kommunalen Einrichtungen mit insgesamt 17.000 Liter füllen lässt. In der Bürgerhalle wird seit geraumer Zeit daran gearbeitet, den Energieverbrauch zu senken. Der hohe Verbrauch ist auf Probleme an der Heizungsanlage zurückzuführen. Die Steuerungstechnik für Heizung und Lüftung wird die Gemeinde erneuern. Ein erstes Angebot über 9500 Euro lag bereits vor. Das erschien sehr hoch, weshalb ein zweites Angebot angefordert ist. Da die nun angefragte Firma aber gleichfalls eine Spezialfirma ins Boot nehmen muss – nach derzeitigem Stand die gleiche, wie das Unternehmen, das das erste Angebot vorgelegt hat – wird mit ähnlichen Kosten gerechnet. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, den Auftrag an den billigsten Bieter zu vergeben. Zu klären sei vor der Auftragsvergabe noch, ob neue Messwertgeber zu verbauen sind, damit die neue Steuerungsanlage richtig funktioniere. Nachdem die Eckersgasse mit wiederkehrenden Beiträgen ausgebaut wurde, steht nun die Triftstraße auf dem Ausbauplan. 10.000 Euro sind für Planungen eingestellt. Größte Einnahmeposition ist der Anteil an der Einkommensteuer, der nach derzeitigen Schätzungen spätestens im Haushaltsjahr 2017 die 300.000-Euro-Grenze überschreiten wird. Herschberg erhält zudem vom Land Schlüsselzuweisungen in Höhe von 176.000 Euro. An den Kreis werden laut Plan in beiden Jahren 258.700 Euro Umlage überwiesen, an die Verbandsgemeinde jeweils 202.000 Euro. Das bleibt aber nur so, wenn sich die Umlagesätze nicht verändern. Letzteres könnte auf Kreisebene schon das geplante Programm zum DSL-Ausbau unmöglich machen, das hohe Investitionen nötig macht. Auch Herschberg, durch Inexio mit Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s versorgt, hat der Aufgabenübertragung zugestimmt. Wie Nachbargemeinden auch unter der Auflage, dass die Investitionen, die Herschberg in diesem Bereich bereits getätigt hat, ausgeglichen werden (wir berichteten mehrfach). (add)