Eisenberg Die Zahlen stimmen optimistisch
„Er bildet die wirtschaftlich insgesamt gute Lage ab.“ Das sagte Bürgermeister Steffen Antweiler (FWG) bei der Vorstellung des Doppelhaushalts 2018 und 2019 im Göllheimer Verbandsgemeinderat. Der Plan weist einen Überschuss aus. Die Zahlen sind so gut, dass Antweiler sogar anregte, für 2019 über eine Senkung der Umlage nachzudenken. Das würde die Ortsgemeinden entlasten.
Als der Vorläufer-Doppelhaushalt im Februar 2016 beschlossen wurde, war die Stimmung weniger harmonisch im Göllheimer Rathaus. Kein Wunder, damals wurde die VG-Umlage von 41,5 auf 44 Prozentpunkte erhöht. Trotzdem wies der Haushaltsplan für 2016 ein Minus auf. Für 2018 hingegen steht ein Plus von 79.100 Euro im Ergebnishaushalt, für 2019 gar eines von 238.600 Euro. Auch für die Jahre 2020 und 2021 wird mit Überschüssen gerechnet, wie Kämmerer Fritz Jilek, der den Haushaltsplan dem VG-Rat vorstellte, betonte. Es sei aber auch erforderlich, im Ergebnishaushalt Überschüsse zu erzielen, so Jilek, weil aus den Vorjahren noch rund 800.000 Euro an Fehlbeträgen abzudecken seien. Er schlug denn auch dem VG-Rat vor, die VG-Umlage auf dem Niveau von 44 Punkten zu belassen. Bürgermeister Antweiler dagegen stellte in den Raum, die Umlage zwar 2018 beizubehalten, die Angelegenheit am Jahresende für das Folgejahr aber nochmals zur Diskussion zu stellen. Dem stimmte vor allem der Lautersheimer Ortschef Thomas Mattern (SPD) zu. Er erinnerte daran, dass die Ortsgemeinden bei einer höheren Umlage ihre Bürger stärker belasten müssen. „Wenn es deshalb Spielraum gibt, die Ortsgemeinden zu entlasten, sollten wir das schleunigst tun“, sagte er. Und er fügte hinzu, dass die VG auch alle Möglichkeiten nutzen sollte, um selbst weitere Einnahmen zu erzielen, etwa durch die Ansiedlung von Gewerbe. Anders sah es Regina Pohl (CDU), die sich gegen eine Senkung der Umlage aussprach und betonte, dass die VG jeden Cent, den sie derzeit einnehme, brauchen könne. Besser als die Umlage zu senken, sei es daher, sparsamer zu wirtschaften. Antweiler wiederum wies darauf hin, dass die Mehrbelastung der Bürger auch der allgemeinen Kostensteigerung geschuldet sei. Der Göllheimer Ortsbürgermeister Dieter Hartmüller (CDU) griff Matterns Forderung, sich verstärkt um Gewerbeansiedlung zu bemühen, auf und schlug vor, dafür eigens jemanden neu einzustellen. Dem widersprach Jamill Sabbagh (Grüne), da in Kürze beim Kreis eine volle Stelle für die Wirtschaftsförderung eingerichtet werde. Was Investitionen angeht, so wird vor allem im laufenden Jahr einiges bewegt: In Zahlen sind dies 1.113.700 Euro. Es gibt allerdings zum Teil 90-prozentige Zuschüsse vom Land. Größere Posten sind hier vor allem Anschaffungen für die Feuerwehr, der Bau eines Verbindungsgangs für zwei Treppenhäuser in der Zellertalschule, Ausgaben für das Sportgelände an der Zellertalschule und der Kostenanteil für die Zellertalbahn. 2019 dagegen stehen nur 221.000 Euro zu Buche – auch hier hauptsächlich für Feuerwehr und Schulen. Die langfristigen Kredite betragen Anfang 2018 insgesamt 5.055.100, Ende 2019 voraussichtlich 5.102.400 Euro. Bei 11.867 Einwohnern (Stand Juni 2017) beträgt Ende 2018 die Pro-Kopf-Verschuldung 412 und Ende 2019 430 Euro – bei einem Landesdurchschnitt von 838 Euro. Antweilers Fazit angesichts des vorliegenden Haushaltsplans fiel positiv aus: „Wir haben die Eckpunkte für eine gute Haushaltsentwicklung: Die Schulden sinken, das Eigenkapital wächst, auch in der künftigen Planung ist der Haushalt ausgeglichen.“ Der Rat verabschiedete Satzung und Plan einstimmig.