Rheinpfalz Auch Jahr 2014 mit Gewinn

Nicht nur die bevorstehende Fusion beschäftigte die Mitglieder des Schönenberg-Kübelberger Verbandsgemeinderates bei ihrer jüngsten Sitzung: Auch der wohl letzte Doppelhaushalt der VG Schönenberg-Kübelberg und die Wassergebühren waren Thema. Zudem informierte Bürgermeister Karl-Heinz Schoon, dass voraussichtlich zum Jahreswechsel eine Kfz-Zulassungsstelle im Südkreis eingerichtet wird.

Im März hatte der Kreistag beschlossen, dass zusätzlich zur Zulassungsstelle in Kusel zwei weitere im Landkreis eingerichtet werden sollen: in Lauterecken und in Schönenberg-Kübelberg. Derzeit würden sämtliche Informationen zusammengetragen, die schriftliche Fixierung des Vorhabens – gemeinsam mit dem Kreis – stehe bevor, berichtete Schoon. Landrat Winfried Hirschberger habe signalisiert, dass die Zulassungsstelle aller Voraussicht nach zum 1. Januar 2016 im Schönenberg-Kübelberger Rathaus ihre Tore öffnen werde. Für den Umbau der Sportanlage im Erich-Kästner-Schulzentrum laufe die „konkrete Ausarbeitung“ der Pläne. Der Zeitplan für das 1,75-Millionen-Euro-Projekt sei ambitioniert, befand Schoon. Baubeginn soll im Oktober sein, die Fertigstellung ist für die Sommerferien 2016 geplant. Der voraussichtlich letzte Doppelhaushalt der Verbandsgemeinde in ihrer jetzigen Form führe ein Schattendasein inmitten vieler anderer wichtiger Tagesordnungspunkte, sagte der Bürgermeister. Dies liege einerseits daran, dass der Handlungsspielraum durch Vorgaben – etwa seitens des Kreises oder durch den Kommunalen Entschuldungsfonds – ohnehin stark eingeschränkt sei; andererseits an den „begrenzten Auswirkungen“ der Planung: Denn schon jetzt sei absehbar, dass ein Nachtragshaushalt nötig sein wird. Vor allem deshalb, weil beim Neubau der IGS-Sportanlage Aussicht auf Zuschuss aus Bundesmitteln bestehe: Sieben Millionen Euro aus dem Kommunalinvestitionsprogramm fließen von 2015 bis 2018 in den Landkreis Kusel (wir berichteten). „Zwei Millionen davon sollte man in die IGS stecken“, befand Karl-Heinz Schoon. Neu geplant werden müsse zudem, wenn klar sei, wie viel die Brandschutzmaßnahmen an den Grundschulen in Altenkirchen, Brücken und Schönenberg-Kübelberg genau kosten werden – und in welchem Rahmen diese von der Aufsichtsdirektion Trier gefördert werden. Die vorläufigen Planungen gehen von Gesamtkosten in Höhe von 130.000 Euro aus. Deutlich besser entwickelt als geplant hat sich der Haushalt im Jahr 2014: Hatte ursprünglich ein Verlust von gut 200.000 Euro im Raum gestanden, sieht es derzeit nach einem Überschuss von rund 400.000 Euro aus. Schon 2013 hatte trotz geplanten Verlustes am Ende ein Gewinn gestanden. „Durch die Haushaltsdisziplin der vergangenen Jahre habe wir ein solides Fundament geschaffen“, blickte Schoon optimistisch in die Zukunft. Wenig Gegenliebe im Rat fand bei der Vorstellung der Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung durch Werkleiter Klaus Braun der Vorschlag, im Jahr 2016 die Gebühren zu erhöhen. Dies sei unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nötig, hatte Braun erläutert. Demnach sollte der Wasserpreis von 1,24 Euro auf 1,28 pro Kubikmeter steigen, die Schmutzwassergebühr von 2,06 auf 2,14 Euro und die für Niederschlagswasser um einen auf 34 Cent. Der Rat stimmte dem Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen der Werke schließlich zu – mit der Einschränkung, dass eine Erhöhung der Wassergebühren nicht schon jetzt beschlossen, sondern erst das Jahr 2015 abgewartet wird. Die größte Investition im Abwasserbereich ist der Anschluss der Kläranlage Altenkirchen an die in Elschbach. Teile der Altenkircher Anlage sind sanierungsbedürftig, eine Studie hatte ergeben, dass der Bau einer Pumpstation und der Anschluss an die Elschbacher Anlage die – auch aus wirtschaftlicher Sicht – beste Lösung ist. Die Kosten belaufen sich auf rund 2,2 Millionen Euro. Der Erweiterung der Sonderfläche für Windenergie in Frohnhofen hat der Rat ebenfalls zugestimmt. Wie aus Frohnhofen gewünscht, wird die Erweiterung in den Flächennutzungsplan aufgenommen. Ob die Ortsgemeinde rechtlichen Beistand in Anspruch nimmt und ein Luftfahrtgutachten einfordert – wie berichtet, kollidiert die Planung mit den Routen des Langenbacher Flugplatzes –, wird erst entschieden, wenn sich die bereits kontaktierten Fachbehörden geäußert haben. (tmü)