Rheinpfalz „Alleinstellungsmerkmal verteidigen“

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Zweibrücken. Im Hotel Rosengarten am Park wurde am Dienstag ein achtköpfiges Sprechergremium gewählt, das das weitere Vorgehen der überparteilichen BI – eine Unterschriftensammlung und weitere Aktionen – abstimmen soll. Ihm gehören Freiraumplaner Georg Dhom, der Zweibrücker Naturschutzbund-Vorsitzende Gerhard Herz, Springreiter Steffen Hauter, Pferdezüchter Klaus Oberle, der ehemalige Vorsitzende des Historischen Vereins, Wolfgang Staedtler, die Initiatorin der Zweibrücker Tafel, Annette Peetz, sowie Rolf Klein und Hanne Stauch an. Die Zweibrücker FDP hatte die Gründung der „Bürgerinitiative Grünachse erhalten“ angestoßen, weil eine Bebauung des ehemaligen Sportplatzes und des Geländes in der Kanalstraße neben dem Altersheim „den Charakter unserer Stadt verfälscht“, wie die FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Ingrid Kaiser, erklärte. Die Pläne, „die über die Köpfe des Stadtrates hinweg an die Presse gegeben“ worden seien, wären „der Todesstoß fürs Landgestüt“. Oberle und Walter Dury, Vize-Präsident des Pfälzischen Rennvereins, betonten, dass der ehemalige Sportplatz bei rund 20 jährlichen Veranstaltungen als Parkplatz für Pferdeanhänger und zur Aufstellung mobiler Pferdeboxen unverzichtbar sei. Rolf Klein, gebürtiger Saarländer, sagte, „als ich die wunderbare Grünachse gesehen habe, wurde ich davon eingenommen“. Er sei deshalb von Saar- nach Zweibrücken gezogen und verlebe hier seinen Ruhestand. Herz betonte die „unglaubliche Bedeutung der Grünachse für Erholung, Klima und Belüftung“. Sie sei ein Alleinstellungsmerkmal, „das müssen wir verteidigen“. Kaisers Vorgänger an der Spitze der FDP-Fraktion, Walter Hitschler, erinnerte an die Verhandlungen zur Privatisierung des Landgestüts 2007. Er zitierte aus dem Kaufvertrag zwischen Land und Stiftung, durch den zum 1. Januar 2008 alle Grundstücke und Anlagen in den Besitz der Stiftung übergegangen seien. Dazu gehöre auch der Sportplatz, der schon immer dem Gestüt gehört habe, aber lange Zeit an die VTZ verpachtet gewesen sei. Ziel des Kaufvertrages sei es, dass das Landgestüt in der gleichen Art und als wirtschaftliche Einheit mindestens 15 Jahre fortgeführt werde, trug Hitschler vor. Sollte es vor Ablauf von 15 Jahren zu Veräußerungen von Grundstücksteilen kommen, sei auch der neue Käufer verpflichtet, diese Flächen für Gestütszwecke zu verwenden. „Vor dem 1. Januar 2023 ist eine andere Nutzung rechtlich nicht möglich“, sagte Hitschler, „der Bau eines Kindergartens dort ist ein Hirngespinst.“ Der Pachtvertrag mit der Betreibergesellschaft, die bei allen Gestütsangelegenheiten zu hören sei, laufe bis 2021. Er würde – wie bei Mietverträgen auch – nach dem Verkauf weitergelten. Man könne dem Landgestüt mit so einem Vorhaben, das an vielen anderen Standorten verwirklicht werden könne, nicht die Zukunft verbauen. Hitschler erinnerte an den Rahmenplan Grünachse am Schwarzbach von Stefan Fromm aus dem Jahr 2003, der die enorme Bedeutung für die Stadt herausgearbeitet und von einem Markenzeichen für Zweibrücken gesprochen habe. „Ich halte es für unvorstellbar, wie man so einen Vorschlag überhaupt zur Diskussion bringen kann“, so Hitschler.

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