Rheinland-Pfalz Zur Sache: Ramstein und die Drohnen

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtete vor ein paar Wochen, dass nahezu sämtliche Drohnenangriffe der US Air Force über Ramstein abgewickelt werden. Dabei spiele es keine Rolle, ob die Piloten der Drohnen auf Militärstützpunkten in den USA sitzen und die Ziele in Afrika oder auf der Arabischen Halbinsel liegen. Auf der westpfälzischen Air Base ist das Hauptquartier der US-Luftstreitkräfte in Afrika und Europa angesiedelt – diese Zentrale ist laut „Spiegel“ stets involviert, wenn die Drohnen starten. Von Ramstein aus werde das Signal übermittelt, das den Drohnen befiehlt, was sie tun sollen. Die geografische Lage der Air Base spielt dabei offenbar eine wichtige Rolle. Wegen der Erdkrümmung können Satelliten auf direktem Weg keine Signale von beispielsweise Pakistan nach Amerika übermitteln. Deswegen fließen in Ramstein die Daten zusammen. Das will der „Spiegel“ investigativ zusammen mit dem US-Internetportal „The Intercept“ Anfang des Jahres herausgefunden haben. Eine Bestätigung seitens des US-Militärs für die Recherche gibt es nicht. Der Sohn eines zivilen Drohnenopfers aus Somalia will, wie berichtet, die Bundesregierung verklagen, weil der Luftangriff auf seinen Vater über US-Einrichtungen auf deutschem Hoheitsgebiet gelaufen sei. Das Verwaltungsgericht Köln hatte Ende Mai entschieden, dass die Bundesregierung nicht verpflichtet ist, den USA die Nutzung des Stützpunktes für den Einsatz von Kampfdrohnen im Jemen zu verbieten. (gana)