Rheinland-Pfalz Zur Sache: Die Kandidaten von CDU, FDP, Grünen, AfD
Die CDU wird am 15. November ihre Europa-Kandidaten auf Landesebene wählen. Als Spitzenkandidatin ist die Landtagsabgeordnete Christine Schneider aus Edenkoben nominiert. Die amtierenden CDU-Abgeordneten im Straßburger Parlament, Birgit Collin-Langen und Werner Langen, haben beide erklärt, nicht erneut antreten zu wollen. Die rheinland-pfälzische FDP, die zuletzt bis 2013 durch Jürgen Creutzmann aus Dudenhofen im Europaparlament vertreten war, wird am nächsten Wochenende auf einem Parteitag ihre Kandidaten wählen. Bereits vergangene Woche haben sich bei einer Kreisvorsitzenden-Konferenz nach Angaben des Parteigeschäftsführers Stephan Hans acht Kandidaten und eine Kandidatin vorgestellt. Darunter waren Sergej Weber aus Zweibrücken und Christian Kopp, der Vorsitzende des Landesfachausschusses Europa. Gute Chancen werden in Parteikreisen Marcus Scheuren zugetraut, der beruflich für den Finanzausschuss der EU arbeitet. Die Grünen haben bereits auf ihrem Parteitag im April zwei Kandidaten nominiert: die Landesvorsitzende Jutta Paulus aus Neustadt und Romeo Franz aus Ludwigshafen. Franz ist erst jüngst ins Europaparlament nachgerückt. Er folgte Jan Phillip Albrecht, der Umweltminister in Schleswig-Holstein wurde, nachdem Robert Habeck den Ministerposten für das Parteiamt als Vorsitzender der Grünen im Bund aufgegeben hat. Franz ist als erster Sinto überhaupt ins EU-Parlament eingezogen. Bei der Bundesdelegiertenversammlung in Leipzig werden Jutta Paulus größere Chancen auf einen aussichtsreichen Platz eingeräumt als Franz. Bei der AfD bewirbt sich der Landtagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Jungen Alternativen, Damian Lohr, für einen aussichtsreichen Listenplatz auf dem Bundesparteitag, der am 15. November beginnt. Eine Vorab-Entscheidung auf Landesebene gibt es nicht. Lohrs AfD-Jugend wirbt mit dem Spruch „Die Europäische Union muss sterben, damit Europa leben kann.“ Er halte die EU nicht für reformierbar, sagt der 24-Jährige. Gleichwohl trete er für eine überstaatliche Einrichtung ähnlich der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ein – jenem 1957 gegründeten Bündnis, aus dem sich die EU entwickelt hat. Lohr befürwortet die Freizügigkeit und das Schengener Abkommen, das die Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zugunsten einer Kontrolle der EU-Außengrenzen regelt.
