Rheinland-Pfalz Zur Sache: „Der große Wurf bleibt aus“, kritisieren die Krankenkassen

„Einige gute Ansätze, aber auch verpasste Chancen“ – so reagieren die Krankenkassen in Rheinland-Pfalz auf den Krankenhausplan. Begrüßt wird, dass einige kleinere Häuser in Gesundheitszentren umgewandelt werden sollen: Die wachsenden Möglichkeiten der ambulanten Versorgung würden einen Umbau der Krankenhauslandschaft erfordern. Überrascht zeigen sich die Kassen angesichts der Kapazitätsentwicklung: Inklusive der tagesklinischen Bereiches sei sogar landesweit ein Plus von 121 Betten beziehungsweise Plätzen zu verzeichnen. Angesichts der bundesweit geringsten Bettenauslastung von 71 Prozent „ist das eindeutig das falsche Signal“. Und: „Fehlbelegung ist damit programmiert.“ Martina Niemeyer, Vorstandschefin der größten Krankenkasse AOK, fügte hinzu: „Wir sind gegen die Zementierung unwirtschaftlicher Strukturen.“ Die Kassen kritisieren zudem, dass sie bei der Krankenhausplanung nur wenig mitsprechen dürfen. Und dies, obwohl sie indirekt einen beachtlichen Teil der Investitionen mitfinanzieren. Auch eine stärkere Verzahnung mit dem ambulanten Bereich und der Pflege müsse in den Fokus gerückt werden. Fazit: Das Land hatte die Chance zum großen Wurf. Diese Chance sei nicht ergriffen worden. Als wichtiges Signal, dass die Krankenhausversorgung „wohnortnah und qualitativ hochwertig“ bleibe, kommentierte die Krankenhausgesellschaft den Plan. Aus Sicht der oppositionellen CDU-Fraktion im Mainzer Landtag greift der Plan zu kurz: „Die Landesregierung konterkariert ihre eigenen Ziele, wenn sie weiterhin an der unzureichenden Investitionsförderung festhält“, sagte Peter Enders, der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion. Angesichts des Investitionsstaus in den Kliniken müsse der Plan mit einer neuen Investitionspolitik einhergehen.