Rheinland-Pfalz Untreueverdacht: Ermittlungen gegen Direktor des Saar-Landtags

Der Direktor des saarländischen Landtags, Christof Zeyer, soll von der mutmaßlich missbräuchlichen Verwendung der Kreditkarte des Landtags durch den damaligen Landtagspräsidenten Klaus Meiser (CDU) profitiert haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Saarbrücken mit. Sie ermittelt gegen ihn wegen Untreue.

Zeyer habe private Restaurantbesuche, an denen er teilgenommen habe, „sachlich richtig“ gezeichnet, so dass der Verfügungsfonds des Landtagspräsidenten belastet worden sei. Zuvor hatte die „Saarbrücker Zeitung“ über die Ermittlungen berichtet. Der Landtagsdirektor ist der ständige Vertreter des Präsidenten in der Landtagsverwaltung.

Auf Kosten der Steuerzahler zu FC Bayern-Spiel?

Zudem gebe es den Verdacht, dass Zeyer mit Meiser und möglicherweise anderen Personen nach München gereist sei und dies dienstlich abgerechnet habe – obwohl Zweck der Reise der Besuch von Fußballspielen des FC Bayern München gewesen sei. Nach Angaben des saarländischen Landtags hat Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU) ein Disziplinarverfahren gegen Zeyer eingeleitet. Dies sei auch auf Wunsch von Zeyer hin geschehen, sagte eine Sprecherin am Dienstag.

Zeyer will sich am Donnerstag äußern

Der Direktor sei auch von seiner Funktion als Haushaltsbeauftragter des Landtags entbunden worden. Am Donnerstag werde es eine erweiterte Präsidiumssitzung mit allen Fraktionsvorsitzenden geben. Zeyer wolle sich dort auch äußern, sagte die Sprecherin.

Meiser musste von Ämtern zurücktreten

Meiser war im März im Zuge der Finanzaffäre beim Landessportverband für das Saarland (LSVS) wegen Untreue und Vorteilsgewährung zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Meiser war im Februar 2018 im Zuge der Affäre als Landtagspräsident zurückgetreten. Später legte er auch sein Amt als LSVS-Präsident und sein Mandat als Landtagsabgeordneter nieder. Gegen ihn liefen weitere Ermittlungen, teilte die Staatsanwaltschaft mit.