Meinung 
Nebeneinkünfte von Abgeordneten: Es lohnt sich, genau hinzuschauen
Nur wenig erhitzt die Gemüter so zuverlässig wie das Geld, das unsere Volksvertreter erhalten. Sei es als Diäten oder – fast noch mehr – als Nebeneinkünfte. Und ja, es gibt sie, die Beispiele, die unanständig sind. Die Maskendeals, mit denen Bundestagsabgeordnete in der Corona-Pandemie Millionen gescheffelt haben, werden noch lange in Erinnerung bleiben. Aber wie steht es um die Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag? Wer sich durch die 101 „veröffentlichungspflichtigen Angaben“ klickt, wundert sich vielleicht über die Fülle der zumeist unbezahlten Nebentätigkeiten. Oder über die Art der Beschäftigung. So gibt der AfD-Abgeordnete Damian Lohr an, er sei „Tippgeber für Finanzen und Bausparkassen“. Einnahmen oberhalb der Veröffentlichungspflicht generiert er damit nicht. Dort, wo viel Geld verdient wird, ist die Herkunft nachvollziehbar. Dass niedergelassene Ärzte für ein Mandat auf Zeit – und nichts anderes ist der Einzug in den Landtag – ihre Praxen aufgeben, wäre unvernünftig, auch gegenüber Patienten. Bei Landwirten wäre es unmöglich. Wer mit einem Bein im Beruf bleibt, beweist auch eine innere Unabhängigkeit. Die Wählerinnen und Wähler sollten froh sein, dass derart qualifizierte Menschen im Landtag sitzen, dass das Parlament nicht nur aus Beschäftigten des öffentlichen Dienstes besteht oder aus Menschen, deren Karriere von der Penne über den Plenarsaal zur Pension nur in der eigenen politische Blase stattfindet. Die Transparenzregeln in Rheinland-Pfalz reichen aus. Jeder kann schauen, was die Parlamentarier nebenher machen – und im Zweifel einfach mal nachfragen.
