Rheinland-Pfalz Mobilität: SPD setzt auf selbstfahrende Kleinbusse

«Mainz.» Die rheinland-pfälzische Landesregierung bereitet ein Carsharing-Gesetz vor, das in den nächsten Monaten in den Landtag gebracht werden soll. Das hat gestern die SPD-Fraktion in Mainz angekündigt. Dabei geht es auch um selbstfahrende Busse.

Bei ihrem Konzept für eine Wende der Verkehrspolitik setzt die SPD voll auf Digitalisierung. Selbstfahrende Busse sowie Apps und die Vernetzung öffentlicher Verkehrsmittel spielen in dem Papier eine zentrale Rolle. Insbesondere in selbstfahrenden Kleinbussen stecke großes Potenzial. Sie sollen Fahrgäste künftig auf Bestellung und ohne festen Fahrplan von A nach B bringen. Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer lobte in dem Zusammenhang das Projekt selbstfahrender Elektroshuttles zum Hambacher Schloss (wir berichteten). Als bundesweites Projekt sehen die Sozialdemokraten die Einführung einer App, die Angebote von Bussen, Bahnen, Taxis und Leihfarrädern vereint. Der Entwurf für ein Carsharing-Gesetz, das beispielsweise regelt, wo entsprechende Leihwagen parken dürfen, soll in den nächsten Monaten in den Landtag eingebracht werden. Damit mehr Menschen mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, will die SPD das Angebot insbesondere auf dem Land verbessern. Auch günstiger soll es werden. Schweitzer warb für eine Beteiligung an einer Erprobung sogenannter 365-Euro-Jahrestickets für Bus und Bahn, wie sie beispielsweise in Hessen getestet werden. Auch das Radwegenetz soll verbessert und das Amt eines landesweiten Fahrradbeauftragten geschaffen werden. Mobilität sei ein Megathema und für die wirtschaftliche Zukunft des Landes entscheidend, sagte Schweitzer. Dabei gehe es auch darum, die Lebensverhältnisse in Stadt und Land anzugleichen. Dass die Umsetzung des Papiers viel Geld kosten würde, dürfe kein Hemmnis sein.