Rheinland-Pfalz Linke schließt Koalitionen aus

MAINZ (nob). Die rheinland-pfälzische Linkspartei schließt die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen aus, sollte sie im Maärz 2016 den Sprung in den Landtag schaffen.

Das sagte Parteichef Alexander Ulrich auf dem Landesparteitag am Samstag in Mainz (die RHEINPFALZ am SONNTAG berichtete). Zwischen den Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer (SPD) und Julia Klöckner (CDU) gebe es nur wenig Unterschied. Das Land brauche eine starke Opposition. Eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen schloss Ulrich aus. Seine Partei wolle einer abgewirtschafteten SPD nicht helfen, an der Macht zu bleiben. Allerdings relativierte der neu gewählte Spitzenkandidat Jochen Bülow Ulrichs kategorisches Nein zu einer Koalition. Dies bedeute „keine grundsätzliche Absage“, sagte Bülow. Der 50-jährige Journalist Bülow (Neuwied) und die 49-jährige Hochschuldozentin Kathrin Meß (Kreis Trier-Saarburg) sollen die Linken als Spitzenduo in den Landtags-Wahlkampf führen. Als wichtiges Thema nannten sie unter anderem die Bildungspolitik. Sie fordern den Ausbau der Gesamtschulen mit dem Ziel, die anderen allgemeinbildenden Schulformen abzuschaffen. Neben der Armutsbekämpfung haben Bülow und Meß den flächendeckenden Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im Blick. Dabei schließt Bülow die Einführung einer allgemeinen Nahverkehrs-Gebühr nicht aus, um damit auch kostenfreie Angebote für Bedürftige zu finanzieren. Auf den vorderen Plätzen der Landesliste sind auch zwei Bewerber aus der Pfalz: Brigitte Freihold (60) aus Pirmasens und Julian Theiß (19) aus Olsbrücken. Freihold sitzt für die Linken im Pirmasenser Stadtrat und im Bezirkstag Pfalz. Theiß ist Gymnasiast und Landessprecher der Nachwuchsorganisation Linksjugend. Bei der Landtagswahl 2011 hatte die Linke drei Prozent (2006: 2,6 Prozent) der Stimmen geholt.