Rheinland-Pfalz Gerangel bei Kandidaten für Europawahl

«MAINZ.» In neun Monaten, am 26. Mai 2019, wählen die Bürger der Europäischen Union ein neues Parlament. Derzeit hat mit Michael Detjen (SPD) nur ein Pfälzer ein Mandat am Doppelsitz Straßburg und Brüssel. Seine Chancen auf den Wiedereinzug sind eher gering. Gut sieht es für eine CDU-Spitzenkandidatur aus der Pfalz aus.

Als Birgit Collin-Langen (CDU), die langjährige Bürgermeisterin von Bingen, vor wenigen Wochen bekanntgab, sie werde nicht erneut für ein EU-Mandat antreten, fiel schnell der Name Christine Schneider. Die Südpfälzer CDU-Landtagsabgeordnete ist Fachfrau für Landwirtschaft und Umwelt, inzwischen hat sie ihre Bewerbung selbst öffentlich gemacht. Als der Bezirksvorstand der CDU Rheinhessen-Pfalz vergangene Woche in Kaiserslautern tagte, lagen drei weitere Bewerbungen vor. Eine davon kam nach RHEINPFALZ-Informationen von Xaver Jung aus dem Landkreis Kusel. Der Musik- und Sozialkundelehrer verpasste 2017 den Wiedereinzug in den Bundestag. Der CDU-Bezirksvorstand will nach den Herbstferien die Kandidatenfrage in einem Ausschuss klären, sagte dessen Vorsitzender, der CDU-Fraktionschef im Landtag, Christian Baldauf. Für ihn ist aber vorab schon eines klar: „Wir werden diesmal Platz 1 beanspruchen.“ Die Landesliste führte 2014 Werner Langen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz an. Der 68-Jährige scheidet nach 15 Jahren aus dem EU-Parlament aus. Für seine Nachfolge sind dem Vernehmen nach mehrere Kandidaten aus dem Landesnorden im Rennen, einer davon ist der CDU-Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz. Am 15. November stellt die CDU die Landesliste auf. 2014 reichten 38,4 Prozent der rheinland-pfälzischen Wählerstimmen für zwei Mandate. Auch die Landes-SPD kam auf zwei EU-Abgeordnete – mit 30,7 Prozent der rheinland-pfälzischen Stimmen. Spitzenkandidatin war Jutta Steinruck. Seit Jahresbeginn ist sie Oberbürgermeisterin in Ludwigshafen. Für sie rückte der langjährige Chef des DGB in Kaiserslautern, Michael Detjen, nach. Er will wieder nach Straßburg. Sein größter Konkurrent in der Pfalz, der Generalsekretär der Landes-SPD, Daniel Stich, hat vorletzte Woche seine Kandidatur überraschend zurückgezogen. Bleiben vier Mitbewerber für Detjen: Ender Önder aus Eisenberg, Lisa Wüchner aus Limburgerhof, Wolfgang Ressmann aus Neustadt und Patricia Okello aus Ludwigshafen. Sie touren durch die Pfalz und stellen sich vor, am 15. September entscheidet ein Bezirksparteitag über die Nominierung. Ob die Pfälzer SPD überhaupt eine Chance hat, nach den Europawahlen im Mai in Straßburg und Brüssel vertreten zu werden, ist zumindest mit einem männlichen Kandidaten fraglich. Das liegt an der Parteiarithmetik, jenen Regeln, an die sich der Landesvorstand bei der Listenaufstellung hält. Erstens: das Ancienitätsprinzip. Weil Norbert Neuser aus Boppard (Regionalverband Rheinland/Hessen-Nassau) eine dritte Legislaturperiode anstrebt, gilt der 69-Jährige als gesetzt auf Platz Eins. Zweitens: die Quote. Ist ein Mann auf Platz Eins, folgt eine Frau auf Platz Zwei. Und drittens: das Regionalprinzip. Auf den ersten drei Plätzen müssen die drei Regionalverbände vertreten sein. Die SPD Rheinhessen wird voraussichtlich die Mainzerin Corinne Herbst nominieren. Der Chef der rheinhessischen SPD, der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, weist gegenüber der RHEINPFALZ auf die Parteisatzung hin, wonach der Landesverband einen quotierten Vorschlag für die Bundesliste vorlegen muss. Außerdem gehe er davon aus, dass der Regionalverband „angemessen“ berücksichtigt werde. Die Wahl einer Frau könnte die Chancen der Pfälzer SPD erhöhen, vor Rheinhessen einen zweiten und damit aussichtsreichen Platz zu erklimmen. Daran hätte im Übrigen auch eine Kandidatur Daniel Stichs nichts geändert. Der Chef der Pfälzer SPD und Vorsitzender der Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, lässt sich auf die Fragen zur Parteiarithmetik gar nicht ein. Für abschließende Bewertungen sei es zu früh, sagt er und verweist darauf, dass es viel wichtiger sei, tatsächlich zwei aussichtsreiche Plätze für Rheinland-Pfälzer auf der Bundesliste zu sichern. Weil es um die B-Kandidatur Norbert Neusers gleich mehrere Bewerber gibt, gehen manche in der Partei davon aus, der pensionierte Schulleiter und Vorsitzende des „Eine Welt Forums“ werde vorzeitig sein Mandat niederlegen. Dafür sehe er keine Anzeichen, sagt Hendrik Hering, Landtagspräsident und Vorsitzender der SPD im Rheinland. Neuser sei der beste Kandidat, weil er auf EU-Ebene hervorragend vernetzt und im Land sehr präsent sei, um Europa vor Ort zu vermitteln. Am 20. Oktober entscheidet die SPD-Delegierten auf einem Parteitag, wer auf welchem Platz kandidiert. Kommentar