Rheinland-Pfalz Fahrverbote: Mainz akzeptiert Urteil

«Mainz». Die Stadt Mainz akzeptiert das Diesel-Urteil zu möglichen Fahrverboten. Es würden keine Rechtsmittel eingelegt, teilte die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt gestern mit: Gemäß dem Urteil des Verwaltungsgerichts werde der Luftreinhalteplan daher angepasst. Der neue Luftreinhalteplan muss nach dem Ende Oktober gefällten Urteil des Gerichts spätestens ab dem 1. April gelten. „Dabei hat die Beklagte auch ein Konzept für Verkehrsverbote für Dieselfahrzeuge aufzunehmen“, hatten die Richter bestimmt. Sollte der Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in den ersten sechs Monaten des Jahres 2019 nicht erreicht werden, muss die Stadt demnach spätestens ab dem 1. September 2019 Verkehrsverbote für Dieselfahrzeuge umsetzen.