Rheinland-Pfalz Einwurf: Mehr Transparenz

Niemand kann eine schlüssige Erklärung liefern, warum die Eigenbeiträge von Pflegeheimbewohnern in den einzelnen Bundesländern so stark voneinander abweichen. Daraus kann nur eines folgen: Es muss mehr Transparenz in das System. Die Pflegeheime stehen zwar im Wettbewerb zueinander, aber ihre Preisfindung wird nicht auf dem Markt ausgetragen. Alle Kosten rund um das Thema Pflege werden in mehr oder weniger eingespielten Zirkeln ausgehandelt – hinter verschlossenen Türen. Das gilt sogar für den Landesrahmenvertrag, der erst dann dem Parlament vorgelegt wird, wenn die Tinte, mit der er unterschrieben wurde, getrocknet ist. An dieser Stelle wäre ein erster Schritt für mehr Transparenz möglich. Notwendig ist zudem mehr Kontrolle: Wenn in Rheinland-Pfalz mehr Kräfte für bestimmte Aufgaben freigestellt sind als anderswo, muss nachvollziehbar kontrolliert werden, ob dies letztlich den Bewohnern nutzt.