Corona-Regeln 
Darauf müssen sich die Rheinland-Pfälzer einstellen
Ursprünglich sollte am 1. September eine neue Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Kraft treten. Die Mainzer Landesregierung und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände waren sich nach einem Treffen am Donnerstag in Mainz einig, erst einmal die weitere Entwicklung der Infektionszahlen abzuwarten. Mitte September wollen sich Land und Kommunen wieder an einem Tisch setzen.
Nicht nur Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), auch der Germersheimer Landrat und stellvertretenden Vorsitzende des Landkreistags Fritz Brechtel (CDU) appellierten nach dem Treffen nachdrücklich, die Hygiene- und Abstandsregeln ernst zu nehmen. Brechtel zeigte sich besorgt, dass Reiserückkehrer zunehmend zur Verbreitung des Virus beitragen könnten. Er appellierte an die Bürger, sich nach jeder Auslandsreise testen zu lassen – auch wenn die Reise in ein Land führte, das nicht als Corona-Risikogebiet eingestuft ist. Außerdem sollte jeder Rückkehrer so lange zuhause bleiben, bis klar sei, dass er nicht infiziert ist. Die Rechtslage ist derzeit so, dass Test- und gegebenenfalls Quarantänepflicht nur für Rückkehrer aus Risikogebieten gelten.
Auf Masken-Verweigerer kommt höheres Bußgeld zu
Härter durchgreifen will die Landesregierung in jedem Fall bei der Durchsetzung der Maskenpflicht. Rheinland-Pfalz zählt zu den Ländern mit niedrigen Bußgeldern. Die Pläne der Regierung: Künftig muss 50 (derzeit zehn) Euro berappen, wer die Maske nicht oder falsch trägt. Die Ministerpräsidentin wörtlich: „Bei Menschen, die sich rücksichtslos verhalten und andere gefährden, sind wir klar und konsequent.“
Mit der Entscheidung will Dreyer allerdings bis zur nächsten Runde der Ministerpräsidenten bei der Bundeskanzlerin warten. Die Länder wollen einheitliche Bußgelder für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen prüfen. Brechtel hat sich für eine landesweite Kontrollwoche ausgesprochen. Dabei könnte die Polizei die Ordnungsämter der Kommunen unterstützen, sagte der Landrat. Er verspricht sich von einer landesweiten Kontrollwoche einen „Aufwacheffekt“.
Was wird aus den Weihnachtsmärkten?
Weiter offen ist, unter welchen Bedingungen Weihnachtsmärkte und ähnliche Großveranstaltungen stattfinden können. Land und Kommunen wollen in den kommenden Wochen Ideen und Erfahrungen zusammentragen. Auch in diesen Bereich plädiert Dreyer für ein bundesweit einheitliches Vorgehen.
Die Anzahl neuer Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz ist den zweiten Tag in Folge um mehr als 100 Personen gestiegen. Aktuell sind landesweit nachweislich 916 Menschen infiziert, teilte das Landesuntersuchungsamt mit.