Rheinland-Pfalz Bund hält an vierspurigem Ausbau der B 10 fest

MAINZ/BERLIN (nob). Neue Hoffnung für die Befürworter eines durchgängig vierspurigen Ausbaus der B 10 von Hinterweidenthal bis nach Landau: Das Projekt ist gegen den erklärten Willen der rot-grünen Landesregierung in Mainz vom CSU-geführten Bundesverkehrsministerium als mögliches Vorhaben für den neuen Bundesverkehrswegeplan angemeldet worden.

Der B-10-Ausbau steht auf einer rund 40-seitigen Liste von Vorhaben, die das Ministerium im Internet veröffentlicht hat. Die allermeisten dieser Neu- und Ausbaupläne sind von den Ländern vorgeschlagen worden. Der Bund halte den Ausbau der Trasse durch den Pfälzerwald weiterhin für wichtig, sagte eine Sprecherin des Berliner Ministeriums gestern auf Anfrage. Alle Vorschläge auf der Liste würden nun einem einheitlichen Prüfverfahren unterzogen. Bis Ende 2015 will die Bundesregierung entscheiden, welche Infrastrukturprojekte (Straße, Wasser und Schiene) in den neuen Bundesverkehrswegeplan kommen. Nur dort berücksichtigte Vorhaben haben eine Chance, in den folgenden eineinhalb Jahrzehnten verwirklicht zu werden. Die rot-grüne Landesregierung hatte im März vergangenen Jahres beschlossen, dass die B 10 zwischen Hauenstein und Godramstein nicht vierspurig werden soll – ein solcher Ausbau wurde für den Bundesverkehrswegeplan 2015 deshalb nicht angemeldet. Der Bund hatte bereits im Herbst erklärt, am durchgängig vierspurigen Ausbau festhalten zu wollen, und er hatte vom Land Planungsunterlagen angefordert. Ein Sprecher von Landesverkehrsminister Roger Lewentz (SPD) sagte gestern, der Bund sei nicht an die Vorschläge des Landes gebunden, er sei „Herr des Verfahrens“. Entgegen dem Willen der rot-grünen Koalition in Mainz hält der Bund laut Liste an drei weiteren Straßenbauvorhaben zunächst fest: an der Nordumfahrung und an der Westumfahrung (Moselaufstieg) Trier sowie am Ausbau der A 643 auf sechs Fahrstreifen zwischen dem Dreieck Mainz und der Schiersteiner Brücke nach Wiesbaden.