Politik Aus der Pfalz: VG Alsenz-Obermoschel soll mit Rockenhausen fusionieren

Die Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen sollen fusionieren – möglichst freiwillig.
Die Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen sollen fusionieren – möglichst freiwillig.

Die Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel (Donnersbergkreis) soll mit der VG Rockenhausen fusionieren. Das hat Staatssekretär Günter Kern dem Alsenz-Obermoscheler VG-Beauftragten Horst Fiscus und dem Rockenhausener VG-Bürgermeister Michael Cullmann in einem Brief mitgeteilt. Er bittet die Kommunen um eine freiwillige Einigung bis zum 31. Oktober. Dann werde das Land eine „Entschuldungshilfe“ in Höhe von zwei Millionen Euro gewähren. Gebe es keine Verständigung, werde das Land eine Gebietsänderung der VG Alsenz-Obermoschel vornehmen. Eine Fusion der Kommunen war schon einmal Thema, 2012 aber gescheitert. Bei einem Bürgerentscheid in der VG Alsenz-Obermoschel hatten sich rund zwei Drittel für den Zusammenschluss mit einer Verbandsgemeinde im Kreis Bad Kreuznach ausgesprochen. Zwischenzeitlich war die VG Meisenheim im Gespräch. Das Land befürworte eine Fusion über Kreisgrenzen nur, wenn sie mit Zustimmung der Kreise erfolge. Der Donnersberger Kreistag habe jedoch abgelehnt.

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