Mainz 
Handyblitzer: Anschaffung in Rheinland-Pfalz könnte sich verzögern
Die Einführung der sogenannten Monocam, deren Einsatz erst mit der aktuellen Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes rechtssicher möglich wurde, ist dem rheinland-pfälzischen Innenministerium im April einen eigens arrangierten Ortstermin wert. Was Innenminister Michael Ebling (SPD) auf einer Autobahnbrücke bei Mainz präsentiert, ist durchaus beeindruckend: eine Kombination aus einer Kamera, die den fließenden Verkehr filmt, und einer Software, die potenzielle Handysünder erkennt.
Schrittweise, so die Ankündigung Eblings, würden alle fünf regionalen Polizeipräsidien im Land mit dem in den Niederlanden entwickelten System – landläufig auch „Handyblitzer“ genannt – ausgerüstet. Möglicherweise könnte sich dieses Projekt nun verzögern. Denn: Der Hersteller der bisher eingesetzten Kamera hat sich nach RHEINPFALZ-Informationen entschieden, dieses Modell nicht mehr weiterzuproduzieren.
Das Innenministerium sieht dennoch zunächst keine größeren Probleme auf das mit viel Aufwand vorbereitete und vorgestellte Projekt zukommen. „Die Polizei in den Niederlanden arbeitet bereits an einer angepassten Hardware-Kombination mit einer neuen Kamera“, erklärt ein Sprecher auf Anfrage. Die Polizei Rheinland-Pfalz sei daran innerhalb der bestehenden Kooperation beteiligt.
Keine Planänderung
Es bleibt nach seiner Darstellung dabei: Die Präsidien in Mainz, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Koblenz und Trier werden sukzessive ausgestattet. Das System könne grundsätzlich auch mit einer marktüblichen Kamera eines anderen Herstellers betrieben werden. Ob bis zum Kauf eigener Hardware möglicherweise eine Zeitlang keine Überwachung der Handy-Nutzung vor allem auf Autobahnen und Schnellstraßen stattfinden könnte, dazu äußert sich das Ministerium nicht. Die eine Kombination aus Kamera, Laptop und Software, die Ordnungskräfte in Rheinland-Pfalz derzeit nutzen, hat das Land für zunächst sechs Monate von den niederländischen Kollegen ausgeliehen.
Geklärt ist einstweilen aber bereits, wer die neue Technik in den Präsidien künftig bedienen soll: Mitarbeiter der Zentralen Verkehrsdienste der jeweiligen Polizeipräsidien. Das Konzept für deren Ausbildung sieht laut Innenministerium so aus: „Kräfte der Zentralen Verkehrsdienste des Polizeipräsidiums Trier wurden durch das Police Service Center der niederländischen Polizei als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren beschult.“ Diese wiederum geben ihr Wissen dann bei eintägigen Seminaren weiter. Die Beamten haben eine Schlüsselposition im gesamten Verfahren: Sie – und nicht die in der Software einprogrammierte Künstliche Intelligenz – entscheiden nämlich anhand der Bilder, ob ein Fall bei der Bußgeldstelle in Speyer landet oder direkt wieder gelöscht wird.