Bitburg 
Freie Wähler setzen Pfälzer Trio Schwab, Kunz und Awan auf sichere Plätze
„Ich bin wieder hier in meinem Revier. War nie wirklich weg, hab’ mich nur versteckt.“ Es hätte gut gepasst, wenn Joachim Streit am Samstag dieses Westernhagen-Lied singend unter dem Jubel des Parteivolks in die Stadthalle seiner Heimatstadt eingezogen wäre.
Streit als Galionsfigur hatte nämlich 2021 die Freien Wähler überraschend in den Landtag von Rheinland-Pfalz geführt, um sich nur drei Jahre später nach Brüssel ins Europarlament abzusetzen und seine kleine Mainzer Fraktion damit ins Chaos zu stürzen. Am Samstag war Streit wieder da, als sei er nie weg gewesen, und stellte sich an die Spitze des Versuchs, den Erfolg von 2021 im kommenden März zu wiederholen.
Nicht Westernhagen, dafür die Nationalhymne
Nicht Westernhagens Töne, sondern die deutsche Nationalhymne schepperte zum Auftakt des Parteitags grell aus den Lautsprechern. 177 Parteimitglieder, die nach Bitburg gefahren waren, bemühten sich singend mitzuhalten.
Dann zog Joachim Streit seine rhetorischen Fäden. Volle Attacke, Vernunft, Emotion und eine Prise Demut: Mit diesen Zutaten hantierte der 60-Jährige bei seinen Ansprachen.
Erste Adresse seiner Attacken war die Sozialdemokratie: „35 Jahre SPD in Rheinland-Pfalz, das ist nicht gut für dieses Land. Wenn eine Partei so lange regiert, dann legt sich Mehltau aufs Land. Die SPD hat dieses Land im Griff, bis hinunter in die kleinste Polizeidienststelle.“ Bei der Ahrtal-Katastrophe hätten die von der SPD gestellten Verantwortlichen an der Spitze von Ministerien und bei der ADD total versagt: „Das war unterlassene Hilfeleistung.“ Auch die Grünen bekamen ihr Fett weg. Streit gab unentwegt die Parole „Regierung 2026“ aus und erhob damit den Anspruch, mit seinen Freien Wählern nach der Wahl im kommenden März der nächsten Landesregierung anzugehören. Wenn die SPD weg soll, bleibt den Freien Wählern als Koalitionspartner die CDU. Streit übte denn auch nicht mal einen Hauch der Kritik an der Union.
Drei Wahlversprechen
Inhaltlich zieht Streit mit drei Kernforderungen in den Landtagswahlkampf. Die Straßenausbaubeiträge müssten ersatzlos abgeschafft werden. Da Straßen von allen genutzt würden, müsse das Land den Ausbau bezahlen. Streit will weiter, dass Bürger, die zum ersten Mal ein Grundstück erwerben, um ein Haus für die eigene Familie zu bauen oder zu kaufen, keine Grunderwerbssteuer bezahlen müssen. Streits drittes Wahlversprechen: „Mit den Freien Wählern wird in Rheinland-Pfalz kein Krankenhaus mehr geschlossen.“
Zur Demut: Streit entschuldigte sich in seiner Kandidatenrede dafür, im Sommer 2024 die Landtagsfraktion verlassen zu haben, um ins Europaparlament zu ziehen. Die sechsköpfige Landtagsfraktion zerbrach daraufhin, die Freien Wähler machten fortan zu viert unter Führung von Helge Schwab aus dem Kreis Kusel als „Parlamentarische Gruppe“ weiter. Streit: „Ich entschuldige mich auch bei unseren Wählern. Die haben doch gedacht: ,Jetzt habe ich dazu beigetragen, dass die Freien Wähler zum ersten Mal in den Landtag kommen und jetzt stelle ich fest: oje, wo geht das hin?“ Streit bat um Nachsicht und sagte: „Hätte ich gewusst, was passiert, wäre ich in Mainz geblieben.“ 88 Prozent stimmten schließlich dafür, dass Streit eine zweite Chance bekommt und die Landesliste der Partei wieder anführt.
Einzig ein Parteimitglied aus Mainz trübte das Schönwetterbild der Parteitagsregie. Er kritisierte: „Wir haben 1200 Mitglieder, aber nur 177 sind heute hier. Wir haben uns im Landtag nicht mir Ruhm bekleckert, sondern Theater aufgeführt.“ Die Partei habe es zudem nicht geschafft, eine Brandmauer gegen die AfD zu errichten. „Wenn wir es jetzt nicht schaffen, die richtigen Leute aufzustellen, dann werden wir nicht gewinnen“, sagte er und stellte sich selbst für einen vorderen Listenplatz zu Wahl, scheiterte aber.
Wefelscheid nicht mehr dabei
Stephan Wefelscheid, der 2021 für die Freien Wähler in den Landtag gezogen war und dann im Untersuchungsausschuss zur Ahrtal-Katastrophe sehr gute Aufklärungsarbeit leistet hatte, war nicht nach Bitburg gekommen. Die Parteiführung hatte ihm im Vorfeld signalisiert, ihn nicht vorn auf der Liste haben zu wollen. Wefelscheid (47) verzichtete dann ganz. Er und seine Unterstützer blieben dem Parteitag fern.
Auf Platz zwei und drei setzte die Partei die beiden Landesvorsitzenden Lisa-Marie Jeckel (31, Nord) und Christian Zöpfchen (46, Trier).
Helge Schwab (53) aus Hüffler im Kreis Kusel, der seit Sommer 2024 die Freien Wähler im Landtag führt, kandidierte für Platz vier und musste sich zweier Gegenkandidaten erwehren. Schwab setzte sich schließlich mit 56 Prozent der Stimmen durch. Auf Listenplatz fünf schlug der 48 Jahre alte Landtagsabgeordnete Patrick Kunz aus Schifferstadt ebenfalls zwei Gegenkandidaten aus dem Feld. Platz sechs ging kampflos an die 31-jährige Jasmin Awan aus Kaiserslautern.
Damit ziehen drei Pfälzer sicher über die Liste der Freien Wähler in den Landtag, sofern die Freien Wähler die Fünf-Prozent-Hürde überspringen und BSW und FDP daran scheitern. Schaffen es FDP und BSW, zieht Jasmin Awan nur dann in den Landtag, wenn die Freien Wähler einige Zehntelpunkte über der Fünf-Prozent-Marke liegen.