Pfalz 
Ausbau der A61 rückt näher: Woran die Umsetzung noch hakt
Einen Spaten habe er nicht dabei, erklärte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Montagnachmittag beim Besuch des Pfalzmarkts in Mutterstadt. „Aber ich bin sehr optimistisch, dass schon bald mit dem lang ersehnten Ausbau der A61 begonnen werden kann“, sagte Schnieder, der sich auf Einladung der beiden Pfälzer CDU-Landtagsabgeordneten Christian Baldauf und Johannes Zehfuß ein Bild vor Ort machte.
Beschlossen ist der Ausbau schon lange. Von zwei auf drei Spuren soll die Strecke in jeder Richtung auf dem rund 31 Kilometer langen Abschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Frankenthal bis hinter das Autobahnkreuz Speyer vergrößert werden. Das Baurecht dafür besteht teilweise schon seit 2015, für den kompletten Abschnitt seit 2018. Doch bislang ist noch kein Bagger angerollt – obwohl die seit Jahren überlastete Strecke für den Regional- wie Reiseverkehr von enormer Bedeutung ist.
Ausbau hat höchste Priorität
„Der Ausbau der A61 ist eine wirklich unendliche Geschichte“, berichtete Zehfuß seinem Parteikollegen. Das hohe Verkehrsaufkommen sowie zunehmende Staus würden die Menschen in der Vorderpfalz belasten. „Wir brauchen in der Region auch eine entsprechend gute Infrastruktur, um zukunftsfähig zu bleiben“, betonte der Landtagsabgeordnete aus Böhl-Iggelheim (Rhein-Pfalz-Kreis).
„Der Ausbau hier steht schon lange als vordringlicher Bedarf fest, und es ist unser Auftrag, ihn auch umzusetzen“, betonte Schnieder. Vordringlicher Bedarf bedeutet, dass diese Projekte bei der Umsetzung die höchste Priorität haben.
Prüfung in wenigen Monaten abgeschlossen
Ein genaues Datum für den ersten Spatenstich des Ausbaus zu nennen, dazu wollte sich der Verkehrsminister auf RHEINPFALZ-Nachfrage nicht hinreisen lassen. „Das kann ich nicht mit hundertprozentiger Sicherheit sagen“, erklärt er. Derzeit laufe eine Wirtschaftlichkeitsprüfung bei der DEGES – die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH, die als Gesellschaft das Verkehrsprojekt für den Bund plant und steuert. In wenigen Monaten sei die Wirtschaftlichkeitsprüfung abgeschlossen. „Ende nächsten Jahres oder Anfang 2027 können wir den Zeitrahmen deutlich enger eingrenzen“, betonte Schnieder.
Das Projekt soll nach der Prüfung dann als sogenanntes „ÖPP-Projekt“ umgesetzt werden – also durch private Geldgeber in einer „Öffentlich-Privaten Partnerschaft“ (ÖPP). Die veranschlagten Kosten für das Projekt belaufen sich laut DEGES voraussichtlich auf 1,4 Milliarden Euro und enthalten neben der Planung und dem Bau auch die Erhaltung und Sanierung über den Vertragszeitraum.
Neues Gesetz soll Verfahren vereinfachen
„Vereinfacht gesagt: Wir bestellen ein Stück Straße und unser Vertragspartner ist 30 Jahre lang verpflichtet, diese Straße in einem bestimmten Zustand zu erhalten“, erklärt Schnieder. Das mache bei dem langen Streckenabschnitt auf der A61 durchaus Sinn. „Denn wir bauen schneller und garantieren so einen gewissen Qualitätsstandard“, betont der Verkehrsminister. Er sei zuversichtlich, dass der Ausbau die derzeit laufende Prüfung auf Wirtschaftlichkeit bestehe und danach direkt im ÖPP-Verfahren ausgeschrieben werden könne. „Der Ausbau der A61 ist absolut in der Pipeline.“
Dass Deutschland insgesamt allerdings einen enormen Nachholbedarf bei der Infrastruktur habe, sei erkannt worden. „Das sind wir mit dem Sondervermögen von 500 Milliarden Euro als schwarz-rote Bundesregierung angegangen“, erklärte Schnieder. Es sei offensichtlich, dass besonders Planungs- und Genehmigungsverfahren hierzulande viel zu lange dauern. Deswegen habe er einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der nun in der Regierung beraten werde – und Genehmigungsverfahren erheblich vereinfachen soll. So lange wie der Ausbau der A61 sollen zukünftige Bauprojekte nicht mehr dauern.