AfD-Parteitag RHEINPFALZ Plus Artikel AfD sonnt sich im Wahlerfolg und bestätigt Bollinger im Amt

Bestätigt: Jan Bollinger führt die AfD Rheinland-Pfalz seit Mai 2022 an.
Bestätigt: Jan Bollinger führt die AfD Rheinland-Pfalz seit Mai 2022 an.

AfD-Landeschef Jan Bollinger tritt eine zweite Amtszeit an. Auf dem Parteitag erhielt er 79,3 Prozent, seine Stellvertreter schnitten besser ab. Am Rand der Veranstaltung wird ein prominenter Parteiaustritt bekannt.

Fast eine Woche nach den Zugewinnen bei der Europa- und Kommunalwahl bestätigten die AfD-Mitglieder am Samstag auf einem Parteitag in Simmern den Landesvorstand, der geschlossen und ohne Gegenkandidaten wieder angetreten war. Jan Bollinger (47), seit 2022 im Amt, erhielt 230 Ja- und 60 Nein-Stimmen. Enthaltungen waren mit den elektronischen Wahlgeräten nicht möglich. Mit 79,3 Prozent verbesserte Bollinger sein Ergebnis um fünf Prozentpunkte. Er ist seit November auch Fraktionschef im Landtag. 315 Mitglieder waren zum Parteitag gekommen. Deutlich besser schnitt Parteivize Sebastian Münzenmaier, Bundestagsabgeordneter aus Mainz, ab. Er holte 90,78 der Stimmen. Die beiden Pfälzer Bundestagsabgeordneten Bernd Schattner und Nicole Höchst erhielten 80,9 und 89,2 Prozent.

Beflügelt vom Wahlerfolg in Rheinland-Pfalz, forderte Bollinger Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zum Rücktritt auf. Seine Partei legte bei der Europawahl 4,9 Punkte auf 14,7 Prozent zu, bei der Kommunalwahl gewann sie nach eigener Darstellung in den Kreistagen mit 247 Sitzen mehr als 100 Mandate hinzu. Bemüht, den eigenen Erfolg einzuordnen, ging Bollinger weit in die Filmgeschichte zurück: „Wir sind der Rocky Balboa der Politik.“ Ein Bild, das der Versammlungsleiter Kay Gottschalk, Bundestagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen, mehrfach aufgriff und den Parteichef als „Jan Rocky Balboa Bollinger“ bezeichnete. Ob darin eine ironische Anspielung auf den Kraftsport treibenden Landeschef lag, blieb den Betrachtern überlassen.

Schmidt tritt aus Partei aus

Am Rand des Parteitags wurde bekannt, dass der Landtagsabgeordnete Martin Louis Schmidt aus der Südpfalz aus der Partei ausgetreten ist. Schmidt und der frühere Landes- und Fraktionschef der AfD, Michael Frisch, hatten bereits Ende 2023 die Fraktion verlassen. Gegen beide wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Auf Nachfrage begründete Schmidt seinen Austritt unter anderem mit der „Dominanz zweifelhafter Seilschaften“, was zur „Verfilzung und Korruption“ führe. Doch nicht nur der rheinland-pfälzische Landesverband verprellte Schmidt: „Nicht zuletzt empört mich die vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges nur allzu offensichtliche, erschreckend unkritische Haltung der Partei gegenüber Putins Russland. Diese liegt weder im deutschen noch im europäischen Interesse.“ So steht es in seinem Kündigungsschreiben an die Partei, das der RHEINPFALZ vorliegt. Die Ukraine-Politik sprach am Samstag kein Redner an. Am Rand räumten die Bundestagsabgeordneten Münzenmaier und Bernd Schattner ein, dass sie die Nähe einiger in der Partei zu Russland nicht teilten, sprachen sich jedoch gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus.

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