Kommentar Höcke bringt CDU in Nöte

Der AfD in Thüringen ging es nie um die Abwahl Ramelows. Es ging ihr um die Verhöhnung des Parlaments. Die Union spielt dabei eine merkwürdige Rolle.

Natürlich war es eine Farce, die sich da am Freitagnachmittag im Thüringer Landtag abgespielt hat. Der vom Verfassungsschutz als „erwiesen extremistisch“ eingestuften Höcke-Truppe ging es nie um die Abwahl des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke). Es ging ihr auch nie um die Wahl des Björn Höcke in die Erfurter Staatskanzlei. Es ging der AfD um Provokation und um Grenzüberschreitung, um Verhöhnung der Demokratie und um Vorführung des Landesparlaments.

Aber die Finte der AfD hat die CDU – mal wieder – in Nöte gebracht. Anstatt Björn Höcke ein klares „Nein!“ entgegenzuhalten, taktierte sie herum.

Hasenfüßige Union

Das musste sie vielleicht auch. Mindestens glaubt die Union, dafür gute Gründe zu haben. Sie sagt, sie wolle sich an Höckes Spielchen nicht beteiligen. Näher an der Wahrheit dürfte aber sein: Die CDU konnte sich nicht sicher sein, dass einer der Ihren nicht doch für Höcke stimmt. Nach dem Motto „Sicher ist sicher!“ nahm sie daher an der Abstimmung gar nicht teil. Das ist hasenfüßig.

Damit bekommt das Thema wieder eine überregionale Bedeutung. Höcke hat erreicht, was er erreichen wollte.

Mit ihrer Taktiererei hat die thüringische CDU ferner etwas bewirkt, was die Bundes-CDU zwei Monate vor der Bundestagswahl vermeiden wollte: dass die Union wieder die Diskussion führen muss „Wie halten wir es mit der AfD?“.