Zweibrücken Warum der Stadtrat eine Fraktion verlieren wird
Eine Liste namens „Bürgernah“ hatte es bei der Kommunalwahl 2019 nicht gegeben. Diese Fraktion entstand erst im Lauf der fünfjährigen Legislaturperiode im März 2020, als sich Atilla Eren und Dirk Schneider zusammenschlossen. Eren war zuvor der einzige Vertreter der Wählergruppe Schneider, die der im Oktober 2018 verstorbene Bernhard Schneider aufgestellt hatte. Dirk Schneider war Mitglied der SPD, wurde aber aus der Fraktion und später aus der Partei ausgeschlossen, nachdem er bei der Beigeordnetenwahl im September 2019 eigenmächtig kandidiert hatte, obwohl die SPD ihren eigenen Kandidaten Thilo Huble aufgestellt hatte.
Dirk Schneider sagte auf Anfrage der RHEINPFALZ, dass er bei der nächsten Stadtratswahl – „nach 25 Jahren Ratsarbeit“ – nicht mehr antreten werde. Atilla Eren war nicht zu erreichen. Er hatte bereits im Frühjahr im Gespräch mit der RHEINPFALZ gesagt, dass auch er nicht mehr kandidieren werde, da er zu keiner der im Stadtrat vertretenen Parteien passe – auch nicht zu den Linken, denen er früher angehörte.
Allerdings wolle er 2026 noch einmal bei der Oberbürgermeisterwahl antreten. Das hatte er bereits 2018 als parteiloser Kandidat getan. Mit 13 Prozent der Stimmen landete er hinter dem späteren Wahlsieger Marold Wosnitza (SPD, 42 Prozent) und Bürgermeister Christian Gauf (CDU, 36 Prozent) auf Platz 3.
Die Partei will einen neuen Anlauf wagen
Erneut bei der Stadtratswahl antreten will dagegen Die Partei, für die derzeit Aaron Schmidt im Stadtrat sitzt. Auf die Frage, ob die Partei noch einmal eine Liste aufstellt und ob er selbst wieder antritt, sagte Schmidt: „Ja und ja.“ Wer außer ihm noch kandidiert, wollte er noch nicht verraten. „Ich will im Stadtrat bleiben“, versicherte er und ergänzte: „Es ist mir wichtig, den Leuten zu vermitteln, was da passiert.“
Das tue er auf seine Art, „aber durchaus mit seriösem Anspruch“. Die Partei – eigentlich Die PARTEI, kurz für Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins Titanic gegründet. Sie hat einen Sitz im Europaparlament, war ein Jahr lang im Bundestag vertreten, als der Dortmunder Marco Bülow von der SPD zur Partei gewechselt war, und sie hat zwei Sitze im Hornbacher Stadtrat inne.
In Hornbach bildet die Partei eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen. Im Zweibrücker Stadtrat hatten sich Partei und Linke zusammengetan, die beide einen Sitz innehatten. Doch Bernd Henner verließ Ende 2021 die Linke und schloss sich der SPD an. Obwohl die Partei als satirische Spaßpartei gilt, arbeiten ihre Vertreter in den Stadträten in Hornbach und Zweibrücken konstruktiv mit. Aaron Schmidt meldet sich jedoch sehr selten zu Wort. Er müsse nicht noch einmal alles wiederholen, wenn es bereits 16-mal gesagt wurde, sagte er, darauf angesprochen, im Gespräch mit der RHEINPFALZ und ergänzte: „Wir verschwenden sehr viel Zeit im Stadtrat.“
Der Zweibrücker Stadtrat hat 40 Sitze, die sich CDU (elf Sitze), SPD (elf), Grüne (sechs), AfD (vier), FWG (drei), FDP (zwei), Bürgernah (zwei) und Die Partei (einer) aufteilen. Patrick Lang war im Sommer 2021 von der FWG zu den Grünen gewechselt.