Zweibrücken Von „enttäuscht“ bis „hocherfreut“
Ob Verlierer oder Gewinner der Stadtratswahl – über einen Punkt herrscht Einigkeit quer durch die neun Parteien und Gruppen: Die Arbeit im Rat wird nicht einfacher.
Die SPD hat die meisten Stimmen erhalten, ist dennoch größter Verlierer. „Natürlich sind wir enttäuscht“, sagte Stéphane Moulin über den Verlust dreier Sitze. Wegen des Umbruchs bei der Kandidatenaufstellung habe man mit einem kleinen Verlust gerechnet, aber nicht mit einem so großen. Als Hauptgrund sieht Moulin den Bundestrend. Damit erklärt es sich Moulin auch, dass die AfD mit vier Sitzen im Rat vertreten ist. „Ich kenne einige Kandidaten nicht und kann auch nicht sagen, wofür diese Partei, die nationalistisch-rechtsradikale Ideen vertritt, in Zweibrücken steht“, so Moulin, der Gespräche mit der AfD ablehnt. Auf der Suche nach Mehrheiten wolle die SPD auch das Gespräch mit der CDU suchen, obgleich „ich nicht verhehle, dass der Weg zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit ein langer ist“. Volksparteien hätten derzeit in Deutschland und Europa einen schweren Stand, sagte Christoph Gensch, Sprecher der CDU-Fraktion. „Von diesen Entwicklungen haben wir uns nicht lösen können. Bei dieser Gemengelage haben wir noch ein respektables Ergebnis erzielt.“ Die Christdemokraten hätten mehr Stimmen als 2014, prozentual aber verloren. „Es muss unser Ansporn sein, prozentual stärkere Ergebnisse einzufahren“, so Gensch, der überzeugt ist, dass die Mehrheitsfindung im neuen Rat schwieriger wird. Seine Partei werde mit dem OB und dem Bürgermeister zusammenarbeiten, „ob letztlich eine Koalition sein muss, werden wir sehen“. Zu den Gewinnern der Kommunalwahl gehören die Grünen, die bei der Bezirkstags-, der Europa- und der Stadtratswahl ihre Ergebnisse verbesserten und in Mörsbach weiterhin den Ortsvorsteher stellen. „Das ist ein Grund zum Feiern“, sagte Norbert Pohlmann. Bei neun Listen sei es schwierig zuzulegen. „Das haben wir aber geschafft.“ Die Grünen wollen auf der Suche nach Mehrheiten mit allen Parteien sprechen – außer mit der AfD. Die habe mit Schlagworten einen Wahlkampf geführt, die nicht der Realität entsprächen. Er frage sich etwa, welche Schulgebäude so marode sind, wie von der AfD dargestellt. „Wir wollen im Stadtrat gut mitarbeiten und kein Störfaktor sein“, sagte Klaus Peter Schmidt von der AfD. Schmidt ärgerte sich über die Briefwahl, deren Ergebnisse spät noch einen fünften Sitz verhinderten. „Den hätten wir gerne gehabt“, so Schmidt, der findet, dass Briefwähler viel zu früh wählen dürfen. „Das dürfte erst kurz vor der Wahl sein, viele fällen ja erst dann eine Entscheidung.“ Nichtsdestotrotz sei man mit den vier Sitzen im Rat zufrieden. „Hocherfreut und stolz“ zeigte sich Kurt Dettweiler über die vier Sitze für die FWG. Eigentlich habe man vier Mandate mehr holen wollen, „aber das war, bevor klar war, dass neun Gruppen antreten“. Den Erfolg – vor allem in den Hochburgen Mittelbach und Wattweiler, aber auch in Rimschweiler – erklärt Dettweiler mit der „super Liste“ und klaren Positionierungen im Wahlkampf zu Themen wie Bahnhaltepunkt und Poller. Wichtig sei, dass mit Thomas Körner aus Wattweiler ein zweiter FWG-Ortsvorsteher im Stadtrat sitzt. Und es freue ihn auch, dass seine Mittelbacher SPD-Konkurrentin Anne Bauer in den Rat kam, so Dettweiler. Ingrid Kaiser (FDP) glaubt, dass die Entscheidungsfindung im neuen Stadtrat schwierig wird. Das ganze politische Spektrum von ganz rechts bis ganz links sei vertreten. „Da müssen viele Absprachen vorher getroffen werden, damit es nicht im Rat zu endlosen, ermüdenden Debatten kommt“, so Kaiser. Mit den zwei FDP-Sitzen könne sie leben. Nach dem Ausscheiden von Dietmar Runge sei Ulrich Schüler erst im Januar dazugekommen. „Ich habe vieles alleine gemanagt, und dafür ist das Ergebnis gut“, so Kaiser. Erstmals in den Stadtrat eingezogen ist die Satirepartei Die Partei. „Den Wahlauftrag nehmen wir gerne an, etwas Seriosität tut dem Stadtrat gut“, so Aaron Bastian Schmidt. Obwohl er mit dem Abschneiden der eigenen Partei zufrieden ist, bereiteten ihm andere Ergebnisse Sorgen. „Dass um die fünf Prozent der Wähler eine Spaßpartei gewählt haben“ und nun auch „mehrere braune Schlümpfe im Stadtrat sitzen, ist gar nicht schön.“ Welche Themen Schmidt nun verfolgen wird, konnte er noch nicht sagen. Das Ergebnis erstmal sacken lassen, will auch Atilla Eren, der als einziger Kandidat der Wählergruppe Schneider den Einzug ins städtische Parlament geschafft hat. „Es ist gut für mich gelaufen, ich habe jetzt halt keine Fraktion“, sagte Eren. Ob er sich einer anderen Fraktion anschließen will, ließ er offen. Bernd Ringle wird die Linke im Stadtrat vertreten. „Klar sind wir enttäuscht, dass wir nur einen Sitz haben. Aber da waren wir auch zum Teil selbst dran Schuld“, räumte er die „Selbstzerpflückung“ der vergangenen Jahre ein. Jetzt gebe es bei den Zweibrücker Linken aber viele neue, junge, engagierte Leute, „die hier soziale Politik machen wollen“. Man wolle das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen.