Zweibrücken
Straßenausbau: Jeder Baum kostet einen Parkplatz
Bei der Riedingerstraße handele es sich um eine Anliegerstraße mit vielen parkenden Autos und einem maximal einen Meter breiten Gehweg, wie Steffen Mannschatz vom Umwelt- und Servicebetrieb (UBZ) erklärte. Auf Wunsch der Bürger soll sie zur Einbahnstraße werden – von der Straße Vom Kissel aus in Richtung Ackerweg –, und es sind 30 Parkplätze eingeplant. Der Gehweg soll 1,50 Meter breit werden, der Bordstein sechs Zentimeter hoch, 13 neue LED-Lampen sollen installiert werden. Eine Bepflanzung hätten die Bürger nicht gewollt, so Mannschatz, obwohl bis zu vier Bäume möglich gewesen wären. Allerdings wäre dann pro Baum ein Parkplatz weggefallen.
Norbert Pohlmann (Grüne) wies darauf hin, dass überall in der Stadt auf klimagerechte Begrünung geachtet werde. Es sei unlogisch, dies nun in der Riedingerstraße nicht zu tun. „Es geht zwar nur um vier Bäume, aber das sollte uns der Klimaschutz wert sein“, sagte Pohlmann und dass seine Fraktion ohne Bäume der Planung nicht zustimme. Ingrid Kaiser (FDP), selbst Niederauerbacherin, wies auf die zahlreichen Gärten rings um die Riedingerstraße hin, in denen es genug Grün gebe. „Salatköpfe ersetzen aber keine Bäume“, meinte dazu Pohlmann. Thorsten Gries (SPD), ebenfalls Niederauerbacher, wollte das so nicht stehen lassen: In Niederauerbach gebe es genug Bäume und genug Grün, auch in unmittelbarer Nähe zur Riedingerstraße, sagte er. Die Planung wurde schließlich bei zwei Gegenstimmen der Grünen Pohlmann und Achim Ruf abgesegnet.
Keine Lastwagen mehr in der Vogelgesangstraße
In der Vogelgesangstraße zwischen Haupt- und Ehrenfriedhof wird laut Mannschatz regelmäßig bei Beerdigungen chaotisch geparkt. Auch sie soll ausgebaut werden, 42 öffentliche Parkplätze sollen entstehen, zwei davon barrierefrei, außerdem zehn neue Straßenleuchten installiert werden. Außerdem soll die Vogelgesangstraße für Lastwagen gesperrt werden. Eine Bürgerbefragung habe es hier nicht gegeben, da es in der Straße, bedingt durch die anliegenden Friedhöfe, nur sehr wenige Anwohner gebe, erklärte Mannschatz. Der Ausschuss sprach sich einstimmig für die Planung aus.
Für 2024 vorgesehen ist der Ausbau der Bayernstraße in Rimschweiler. Hier herrscht laut Mannschatz keine Parknot, die meisten Anwohner parkten in der eigenen Einfahrt oder Garage. Neue Parkplätze sind deshalb hier nicht geplant, jedoch soll die Beleuchtung komplett erneuert werden. Klaus Fuhrmann (SPD) bemerkte, dass es etwas unglücklich sei, dass der Ortsbeirat erst nach der Bauausschuss-Sitzung über die Planung informiert werde. Ob der Ortsbeirat nach dem Beschluss überhaupt noch Einwände vorbringen könne, fragte er. Mannschatz erklärte dazu, dass die Planung wenig Spielraum biete, höchstens noch in Details nachjustiert werden könne.
Fuhrmann und sein Fraktionskollege Stéphane Moulin sowie Ingrid Kaiser (FDP) baten darum, in Zukunft bei solchen Vorhaben zuerst die Ortsbeiräte zu informieren.