Zweibrücken Stadtnachrichten: Saarland: S-Bahn-Strecke doch wieder gefährdet

Die saarländische Regierung sieht größere Probleme auf sich zukommen, die die erhoffte Reaktivierung der S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken zunichte machen könnten. Es stehe zu befürchten, dass das Saarland künftig weniger Mittel für die Finanzierung seines Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zur Verfügung hat, als es sich nach der Verständigung der Ministerpräsidenten vor zwei Wochen beim Gipfel im Kanzleramt abzeichnete. Das sagte Saar-Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) gestern im Landtag: „Wir waren schon einen Schritt weiter.“ Die Ostbundesländer stellten den Kompromiss über die Verteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel wieder infrage. Aus den vom Bund überwiesenen Regionalisierungsmitteln muss das Saarland seinen SPNV begleichen und damit auch seinen Anteil an den auf 30 Millionen Euro geschätzten Baukosten der S-Bahn-Verlängerung. Vor zwei Wochen war eine Erhöhung dieser Mittel bis ins Jahr 2030 vereinbart worden. Allerdings sehen sich die Ostbundesländer dabei zu kurz gekommen. Die Verkehrsministerkonferenz am Freitag in Worms konnte keine Verständigung herbeiführen. Das Thema liege nun wieder im Feld der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin sowie beim heute Abend in Berlin zur Sache tagenden Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern. Saar-Verkehrsministerin Rehlinger sagte gestern, so lange nicht definitiv geklärt sei, wie viel Geld ihr für den SPNV zu Verfügung steht, werde sie sich auf nichts festlegen, „zumal nicht auf irgendwelche Neubauprojekte“. Ein Sprecher ihres Ministeriums sagte, zunächst habe man sich mit weiteren Planungskosten für die S-Bahn auseinanderzusetzen. Sie summierten sich auf voraussichtlich 5,3 Millionen Euro (Entwurfs-, Genehmigungs- und Umsetzungsplanung). Grundsätzlich gehe das Saarland davon aus, dass – bei Realisierung des Projektes – die Kosten zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland orientiert am jeweiligen Nutzen aufzuteilen seien und zwar sowohl für die Investitions-, als auch für die späteren Betriebskosten. Der maßgebliche Nutzen der S-Bahn-Verlängerung liege dabei in einer besseren Fernverkehrsanbindung des Raums Zweibrücken in Richtung Kaiserslautern, also auf rheinland-pfälzischer Seite. (cps) Derzeit ruhen die Bauarbeiten an der Treppe zum Schwarzbach plangemäß. Nachdem die Baufirma den Belag entfernt und die Mauern samt Zaun abgetragen hat, wird das Gelände auf Überbleibsel aus dem Zweiten Weltkrieg untersucht. Diese Kampfmittelortung läuft voraussichtlich bis 20. Oktober. Sollte nichts gefunden werden, wovon der Umwelt- und Servicebetrieb als bauüberwachende städtische Tochter ausgeht, können bis Ende Oktober die Spundwände in den Bach eingebaut werden. Bis Ende November sollen die Betonfertigteile in den Hang kommen. Darauf werden dann die Sandsteinblockstufen bis Ende Dezember verlegt. Im Januar ist vorgesehen, die Beleuchtung einzubauen und Restarbeiten zu erledigen. Die Treppe kostet rund 370 000 Euro, die Beleuchtung wird wie die Akzentbeleuchtung des Rathauses und der Schillerstraße vom Land bezuschusst. (ts) Der städtische Hauptausschuss vergibt heute – ab 17 Uhr im Kundeninformationszentrum der Stadtwerke – drei Aufträge. Es geht dabei um die Akzentbeleuchtung für die Schillerstraße, eine neue Straßenbeleuchtung für die Kreuzbergwohnsiedlung sowie den Abriss und Neubau einer Brücke über den Atzenbach in Rimschweiler. (ts)