Zweibrücken Stadtnachrichten: Gewerbesteuer: Stadt nimmt 18,1 Millionen Euro ein

hat 2016 weniger Steuern von den rund 600 steuerpflichtigen Gewerbebetrieben eingenommen als geplant, allerdings mehr, als sich im Spätsommer abzeichnete. Nach Angaben der Stadtverwaltung gingen bis zum Stichtag 31. Dezember 18,1 Millionen Euro ein. Im Haushalt waren 18,6 Millionen Euro für 2016 veranschlagt. Ende August lag der Zahlungseingang bei nur 10,65 Millionen Euro. Aufgrund des geringen Volumens rechnete die Stadt damals das Jahresergebnis auf 15,3 Millionen Euro hoch. Erfreulich: Das sich aus den Gewinnen der ortsansässigen Unternehmen ableitende Gewerbesteueraufkommen lag rund zwei Millionen Euro höher als 2015. Terex macht Druck, um die Pläne der Werkschließung Bierbach und die Räumung des Verwaltungsgebäudes an der Dinglerstraße umzusetzen. „Die Geschäftsführung hat einen ambitionierten Zeitplan vorgelegt. Bis April sollen konkrete Maßnahmen eingeleitet sein. Und nur darum ging es heute, nicht um betriebsbedingte Kündigungen oder andere Formen der Personalanpassung“, sagte Ralf Cavelius von der IG Metall. Der zweite Bevollmächtigte der Gewerkschaft nahm gestern an den Gesprächen der Terex-Geschäftsführung mit dem Betriebsrat teil. Es seien gestern aber keine gänzlich neuen Pläne der Standortleitung aufgerufen worden. Sechs Maßnahmen, die sogenannte Betriebsänderungen darstellen, seien genannt worden. Dabei geht es außer um die Schließungen und Verlagerungen um die Fremdvergabe der Blechbearbeitung, der Werkslogistik Dinglerstraße und die Auslagerung des Ersatzteillagers an einen externen Dienstleister. Dem Vernehmen nach soll das derzeit noch in Bierbach ansässige Ersatzteillager überhaupt nicht mehr am Standort betrieben werden. Die Gespräche sollen in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Die Geschäftsführung um Standortchef Klaus Beulker und Personalgeschäftsführerin Steffi Wieser wollte sich zu Inhalten der gestrigen Gespräche nicht äußern. Man sei sich in einer guten Arbeitsatmosphäre begegnet, hieß es nur von der Terex-Geschäftsführung. Wie mehrfach berichtet, will sich der Kranbauer von 25 bis 30 Prozent seiner Mitarbeiter trennen und unter anderem das Werk Bierbach schließen. Am Dienstag gegen 6 Uhr beging ein Autofahrer in der Kesselbachstraße Fahrerflucht. Nachdem er glättebedingt die Kontrolle über sein Auto verloren und gegen einen geparkten Wagen geprallt war, fuhr er Richtung Ringstraße davon. Laut Polizei haben allerdings Kameras der JVA den Unfall aufgezeichnet. Hinweise an die Polizei unter Telefon 06332/9760. Das Nardini-Klinikum St. Elisabeth in Zweibrücken erfüllte 2014 die Hygiene-Standards deutscher Krankenhäuser. Das ARD-Magazin Plusminus gab eine entsprechende Untersuchung beim Recherchezentrum Correctiv in Auftrag und hat jetzt die Zahlen vorgelegt. Demnach erfüllte 2014 jedes vierte Krankenhaus in Deutschland die Hygiene-Vorschriften des Robert-Koch-Instituts nicht. Das St.-Elisabeth-Krankenhaus gehörte mit einem Krankenhaus-Hygieniker, zwei Hygienefachkräften, vier hygienebeauftragten Ärzten und sechs hygienebeauftragten Pflegekräften nicht dazu. Das Evangelische Krankenhaus, das es 2014 noch gab, erfüllte die Kriterien ebenfalls. Hintergrund der Untersuchung war, dass sich jährlich rund 800 000 Patienten im Krankenhaus mit Keimen infizieren. |cps