Zweibrücken SMS für Malu Deyer: Saarland hält Wort

Die saarländische Landesregierung hat zwei Jahre nach dem gutachterlichen Expertenrat, die seit 1989 unterbrochene Bahn-Direktverbindung zwischen Zweibrücken und Homburg wieder in Betrieb zu nehmen, gestern die Genehmigungsplanung auf den Weg gebracht.

„Jetzt können wir gemeinsam mit Rheinland-Pfalz in die Entwurfs- und Genehmigungsplanung einsteigen. So wird weitere Kostenklarheit geschaffen“, sagte Saar-Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) nach dem Kabinettsbeschluss. Sie habe gleich eine SMS-Nachricht an die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geschickt, versehen mit einem Smiley. Botschaft: Wir halten Wort. Wie berichtet, hatte ihr rheinland-pfälzischer Kollege Volker Wissing (FDP) Vorarbeit geleistet. Die Mainzer Ampelkoalition hatte am 31. Januar beschlossen, neben der Hälfte der auf die beiden Länder entfallenden Baukosten (60 Prozent übernimmt der Bund) auch 20 Jahre lang die Hälfte der Betriebskosten zu übernehmen. Laut Rehlinger verbleiben beim Saarland Betriebskosten von geschätzt zehn Millionen Euro. Es sei mit 25 Millionen Euro Baukosten zu rechnen. Man habe sich, betont Rehlinger, mit Rheinland-Pfalz nicht auf absolute Zahlen verständigt, sondern auf Anteile der Kostenübernahme. Die Kosten dürften steigen, weil Basis der Finanzschätzung der Preisstand von 2012 war. Das Saar-Kabinett habe ihre Verhandlungen mit Rheinland-Pfalz zustimmend zur Kenntnis genommen, so Rehlinger gestern. Der Durchbruch bei den jahrelang stockenden Verhandlungen war kurz vor Weihnachten bei einem Treffen in der Fasanerie erzielt worden. Die Saar-Verkehrsministerin betonte gestern, wie zuvor schon Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), dass die Zusagen an Bedingungen geknüpft sind. Die positive Nutzen-Kosten-Untersuchung von 2015 müsse nach der Vorlage der Genehmigungsplanung − vor Baubeginn − noch einmal bestätigt werden. Nur dann könne der Bund 60 Prozent der Baukosten übernehmen, „auf die wir absolut angewiesen sind“, sagte Rehlinger. In zwei gestern getrennt verschickten Pressemitteilungen der Staatskanzlei und des Verkehrsministeriums betonen die Beteiligten die Vorteile des in großen Teilen Neubaus der 11,2 Kilometer langen Strecke. Die Bedeutung des Bahnhofs Homburg für den Fernverkehr werde gestärkt. „Und wir bringen das für uns ganz wichtige Projekt des Naturtourismus im Bliestal voran. Dazu muss eine nachhaltige Verkehrspolitik passen“, sagte Rehlinger. WIRTSCHAFT, Saarpfalz |cps