Zweibrücken Schäfer: Flughafen hat Zukunft

Die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU) sieht Chancen, dass der Flughafen in Zweibrücken in absehbarer Zeit und in Kooperation mit Saarbrücken-Ensheim schwarze Zahlen schreiben könnte. In einem Brief an Joaquín Almunia ersucht sie den EU-Wettbewerbskommissar von einer Rückzahlung der Beihilfen in unbezahlbarer Höhe abzusehen.

Schäfers Argument: Wenn der Zweibrücker Flughafen durch diese Forderung in die Insolvenz getrieben wird, kann es auch nicht mehr zu einer Einigung mit Saarbrücken kommen. Und genau eine solche Einigung sei von der EU als möglicher Ausweg aus dem Beihilfeverfahren angesehen worden. Weiter schreibt Schäfer: „Es gibt konkrete Vorstellungen zu einer Aufteilung des Flugverkehrs, wobei Saarbrücken die Zubringerflüge zu europäischen Drehkreuzen und Zweibrücken vor allem Charterflüge über längere Entfernungen abwickeln würde.“ Aufgrund von Kapazitäts- und Lärmschutzproblemen am Frankfurter Flughafen und möglicher Verlagerungen nach Zweibrücken wagt Schäfer eine gute Prognose für den Flughafen. Angesichts der drohenden Schließung des Zweibrücker Flughafens sei eine Zusammenarbeit zwischen Zweibrücken und Saarbrücken wahrscheinlicher denn je. Zudem habe das Saarland erklärt, es werde den Vorschlag zur Gründung einer gemeinsamen Saar-Pfalz-Airport Management GmbH nicht einseitig zurückziehen. Schäfer weist auch darauf hin, dass ab 2018 auf Flughäfen mehr Platz für Überrollzonen geschaffen werde müsse. Das gehe in Saarbrücken-Ensheim nicht. „Damit besteht die Befürchtung, dass die Region in Zukunft gar keinen zugelassenen Flughafen mehr haben wird.“, schreibt Schäfer in ihrem Brief an den Wettbewerbskommissar. Ende Juli wurde bekannt, dass der Flughafen in Zweibrücken auf Weisung der EU Beihilfen in Höhe von fast 57 Millionen Euro an das Land zurückzahlen muss. Damit steht er praktisch vor dem Aus, denn diese Summe übersteigt die zur Verfügung stehenden Mittel bei Weitem, das vorläufige Insolvenzverfahren läuft bereits (). Jüngst hat sich die finanzielle Lage weiter verschärft, nachdem das Land monatliche Zuschüsse für hoheitliche Aufgaben wie die Sicherheitskontrollen vorerst nicht mehr zahlen will. Erst soll geklärt werden, ob diese EU-konform sind. Von einer Schließung des Flughafens wären insgesamt rund 240 Mitarbeiter betroffen. (mco)