Zweibrücken Mehrkosten für Zweibrücker Busverkehr

Der Schadensersatzprozess, den die Stadtbus Zweibrücken GmbH (SBZ) vor zwei Jahren gegen die Stadt führte – und verlor, wird im Nachhinein trotzdem teuer für die Verwaltung. Für den Zuschuss an die SBZ, zu dem die Stadt vertraglich verpflichtet ist, werden in diesem Jahr 50 000 Euro mehr fällig als veranschlagt. Mit weiteren Zahlungen sind sogar 200 000 Euro mehr notwendig. Bewilligen muss das Geld am Mittwoch der Stadtrat.

Wie Rechtsamtsleiterin Annegret Bucher erklärte, ist das Ganze eine direkte Folge des Rechtsstreits. Damals habe die SBZ der Stadt eine falsche Ausschreibung vorgeworfen und Schadensersatz in Höhe von 1,2 Millionen Euro wegen Mindereinnahmen gefordert. Die Forderungen seien in letzter Instanz vom Oberverwaltungsgericht abgewiesen worden. Allerdings sei es dann für eine neue Ausschreibung der Konzession zu spät gewesen. „Deshalb mussten wir mit der SBZ ein Jahr verlängern – zu Konditionen die uns mehr oder weniger diktiert wurden. Die waren natürlich nicht so gut wie bei einer europaweiten Ausschreibung. Aber was hätten wir tun sollen? Wir mussten die Versorgung ja aufrechterhalten“, schildert Bucher, weshalb es zu den Mehrausgaben kam. Lagen die Zuschusskosten 2018 noch bei rund 600 000 Euro sind sie für dieses eine Jahr um 300 000 Euro auf knapp 900 000 Euro gestiegen. Im Haushalt wurde mit 850 000 Euro kalkuliert.

Außerdem sind laut Verwaltung unerwartet 120 000 Euro für das Linienbündel Zweibrücken-Umland fällig geworden, das von der DB Regio betrieben wird. Dieses Geld war im Haushalt gar nicht vorgesehen, da in den Jahren 2015 bis 2017 keine Zuschüsse angefallen waren. Weiter muss die Stadt eine Nachzahlung für 2014 über 32 000 Euro an die DB Regio zahlen. Macht insgesamt also 202 000 Euro, die die Stadt in diesem Jahr mehr für den Busbetrieb braucht.

Im kommenden Jahr wird’s billiger für die Stadt

Die SBZ betreibt auch künftig die Buslinien in der Stadt. Laut Bucher war sie bei der neuen Ausschreibung der günstigste Bieter. Das heißt, die Zuschüsse werden für 2020 nicht mehr so hoch wie in diesem Jahr ausfallen.