Zweibrücken Manche Straßen werden deutlich billiger

Weil die Kosten steigen, können in Zweibrücken in den nächsten drei Jahren nicht alle Straßen ausgebaut werden, die vorgesehen waren. Es gibt aber auch unerwartet gute Nachrichten.

„Die Kosten entwickeln sich in eine Richtung, die uns nicht so viel Spaß macht“, sagte Oberbürgermeister (OB) Marold Wosnitza (SPD) am Mittwoch in der Sitzung des Bauausschusses. Die Stadt erhebt wiederkehrende Beiträge für den Ausbau ihrer Straßen. Alle Grundstücksbesitzer in einem bestimmten Gebiet zahlen einen Beitrag abhängig von der Grundstücksgröße. Es wird geschaut, wie viel Geld zusammenkommt und für wie viele Straßen das reichen würde. Dann wird ein Bauprogramm aufgestellt, welche Straßen innerhalb der nächsten fünf Jahre ausgebaut werden sollen.

2015 hatte die Stadt beschlossen, von den Grundstücksbesitzern 14 Cent pro Quadratmeter und Jahr zu verlangen, aber das reichte nicht. Für die Jahre 2021 bis 2025 verdoppelte sich der Beitrag auf 28 Cent. Auch das wird teilweise eng: „In einigen Abrechnungseinheiten sieht’s ganz gut aus, in anderen wird’s knapp“, sagte der OB. Was er mit Abrechnungseinheiten meint: Die Beiträge werden nicht in einen großen Topf für ganz Zweibrücken geworfen, sondern die Stadt ist in Gebiete aufgeteilt. Die Mittelbacher zahlen nur für die Straßen in Mittelbach, die im Westen der Stadt nur für die Straßen im Westen der Stadt und die Hausbesitzer im Beckerswäldchen nur, wenn bei ihnen eine Straße ausgebaut wird. Wo nichts zu machen ist, wird auch kein Beitrag erhoben.

Wenn das Geld nicht reicht

Wenn das Geld, das in den fünf Jahren zusammenkommt, nicht reicht, gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder verzichtet man auf den Ausbau einer weiteren geplanten Straße, oder man sammelt das fehlende Geld in den folgenden fünf Jahren ein. Dann kann man im Folgeprogramm weniger ausbauen. Auch hier gilt: Man muss immer die Gebiete sehen. Wenn in Niederauerbach Geld fehlt, müssen das nicht die Rimschweilerer ausgleichen. Probleme gebe es vor allem dort, wo sowieso nur eine oder zwei Straßen ausgebaut werden sollen, weil man dort nicht einfach etwas weglassen kann, erläuterte Wosnitza.

Wie es in den einzelnen Ausbaugebieten aussieht, das stellte Peter Ernst vom Bauamt dem Ausschuss vor. Er sprach von „unserem Problemkind, der Tilsitstraße“ in Ixheim, eine Parallelstraße zum Etzelweg im Abrechnungsbereich Weststadt. Dort waren die Kosten auf 660.000 Euro geschätzt worden, jetzt gibt es eine neue Kalkulation, die von 875.000 Euro ausgeht. Schon zuvor war die Straße wegen der Kosten in zwei Abschnitte aufgeteilt worden. Teurer wird auch die Vogelgesangstraße am Hauptfriedhof im Bereich Oststadt. Die Arbeiten wurden für 955.000 Euro vergeben, 75.000 Euro mehr als geschätzt. Und als Mittelbach an die Reihe kam, sagte Peter Ernst zum dortigen Ortsvorsteher: „Tja, Herr Dettweiler, bei Ihnen sieht’s ja nicht so gut aus.“ Die Breitensteinstraße hoch zur Grundschule kostet eher 380.000 Euro als die zunächst geschätzten 250.000 Euro (Bericht Seite 2). Die Konsequenz: Die Alte Friedhofstraße wird wohl doch nicht vor 2026 ausgebaut, zumindest nicht so weit wie vorgesehen.

Zweimal eine halbe Million gespart

Es gibt aber auch Straßen, die billiger wurden als geplant: Die Herzog-Wolfgang-Straße beim Bahneinschnitt (Bereich Unterstadt) kostete 1,1 Millionen Euro, keine 1,6 Millionen. Die Dr.-Ehrensberger-Straße an der Rennwiese (Bereich Oberstadt) kam auf 445.000 Euro und war fast um die Hälfte billiger. Peter Ernst sprach von „sage und schreibe 436.000 Euro“, die man nun für die einmündende Bauwerkerstraße zur Verfügung habe. Riedingerstraße und Gersbergerhofstraße in Niederauerbach kämen in etwa hin, in Ernstweiler sei man bei Zeppelinstraße, Köhlstraße und dem ersten Abschnitt der August-Bebel-Straße erst in der Planung, und in Rimschweiler liege der erste Abschnitt der Bayernstraße noch im Plan.