Speyer Viel Wirbel um neuen Namen

„Wollen Sie in Zukunft in der Verbandsgemeinde Waldsee wohnen?“ Einige Bürger aus Neuhofen und Altrip wollen das offensichtlich ganz bestimmt nicht. Es werden Unterschriften zugunsten des Namens „Verbandsgemeinde Rheinauen“ gesammelt. Und es tauchen Plakate auf, die gegen den Namen „Verbandsgemeinde Waldsee“ aufrufen.

Anja Schenk zieht durch die Straßen ihres Wohngebiets in Neuhofen, in der Hand einen Stapel Zettel, die sie sich aus dem Internet ausgedruckt hat: die Bögen zur Meinungsumfrage über den Namen für die neue Verbandsgemeinde. Dort können Bürger aus Neuhofen, Altrip, Waldsee und Otterstadt ankreuzen, wie die neue Verbandsgemeinde denn in Zukunft heißen soll: Rheinauen, Rheinbogen, Rheintal oder Waldsee. Auf keinen Fall soll es Waldsee sein, findet Anja Schenk. „Ich bin Ur-Neuhofenerin, ich will nicht, dass sich eine Gemeinde privilegiert.“ Deshalb klingelt sie an allen Türen. „Ich verkaufe nichts, ich sammle Stimmen für Rheinauen“, sagt sie und bittet, den Namen „Rheinauen“ auf dem Umfragebogen anzukreuzen, Name und Anschrift anzugeben und zu unterschreiben. Nur so sind die Umfragezettel gültig. Die Resonanz empfindet sie als sehr positiv. „Wenn ich die Leute frage, ob es ihnen egal ist, ob Neuhofen in Zukunft Verbandsgemeinde Waldsee – Ortsgemeinde Neuhofen heißt, sagen die ,nein, her mit dem Zettel’.“ Über hundert Umfragebögen für Rheinauen hat sie inzwischen gesammelt. Auch eine Freundin sei unterwegs und sammle Unterschriften. „Außerdem habe ich gehört, dass andere das jetzt auch machen“, sagt Schenk. Hubert Schäfer von der Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung erklärt: „Gegen diese Aktion ist nichts zu sagen, solange die an der Haustür Befragten den Bogen selbst ausfüllen und unterschreiben. Das ist eine Möglichkeit, sich für einen Namen zu engagieren.“ Nicht in Ordnung ist nach Schäfers Auskunft eine andere Aktion in Neuhofen und Altrip. An verschiedenen Stellen hängen Plakate, die einer Todesanzeige gleichen, sogar mit Kreuz. Die Ortsgemeinde Neuhofen oder Altrip wird zu Grabe getragen. Die Leser werden gebeten, sich an der Umfrage zu beteiligen und den Namen Rheinauen anzukreuzen, dann würde man in Zukunft Verbandsgemeinde Rheinauen, Ortsteil Neuhofen oder Altrip heißen. „Oder wollen Sie in Zukunft in Waldsee wohnen??“, heißt es weiter. In Altrip ist auch noch ein abgeänderter Umfragebogen an mehreren Stellen aufgehängt: Verbandsgemeinde Rheinauen ist da schon angekreuzt mit dem Zusatz: „Was denn sonst?“, und Verbandsgemeinde Waldsee ist durchgestrichen. Abgesehen davon, dass laut Schäfer auf Plakaten „der Verantwortliche im Sinne des Presserechtes anzugeben ist“, also klar werden muss, wer für den Inhalt gerade steht, dürfen Plakate auch nicht ohne Zustimmung der Verbandsgemeinde aufgehängt werden. Detlef Schneider, Büroleiter in Waldsee, ärgert sich: „Freie Meinungsäußerung ist in Ordnung, das sehe ich sportlich. Aber diese Dinger sind erstens geschmacklos in Form einer Todesanzeige und zweitens inhaltlich falsch. Da hat jemand den Bogen ganz klar überspannt.“ Deswegen habe das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde entschieden, die widerrechtlich aufgehängten Plakate zu entfernen. „Unsere Vollzugsbeamten reißen sie ab, sobald sie wieder neu aufgehängt werden“, sagt Schneider. Er betont auch, dass sich Altrips Ortsbürgermeister Jürgen Jacob klar von diesen Plakaten distanziert hat. Schäfer räumt mit den Vorurteilen auf: Egal wie die Verbandsgemeinde in Zukunft heißen wird, die Bürger wohnen nach wie vor in Neuhofen, Altrip, Otterstadt und Waldsee. Es sind eigenständige Ortsgemeinden, keine Ortsteile einer Verbandsgemeinde. An den Grenzen der Ortsgemeinde ändert sich nichts. Das wäre nur bei einer Einheitsgemeinde der Fall, nicht bei einer Verbandsgemeinde. Auf den Ortsschildern wird der Name der Verbandsgemeinde nicht auftauchen. An den Anschriften der Bürger wird sich ebenfalls nichts ändern, auch wenn ein Straßenname in jedem Ort vergeben ist. Beispiel: In Neuhofen, Altrip und Waldsee gibt es je eine Maxstraße. Das bleibt auch in Zukunft so, auch wenn der Name der Verbandsgemeinde Waldsee lauten sollte. Die Verbandsgemeinde ist ein Konstrukt, das die Verwaltung der Ortsgemeinden übernimmt und sich um allgemeine Themen kümmert, die alle Gemeinden betreffen, wie Abwasser oder Feuerwehr. „Die meisten Aufgaben bleiben bei der Ortsgemeinde, es gibt nach wie vor Ortsgemeinderäte, die zum Beispiel vor Ort entscheiden, ob eine Straße ausgebaut wird“, erklärt Schäfer. Der Name der Verbandsgemeinde werde lediglich am Rathaus in Waldsee und auf Briefköpfen der Verwaltung sichtbar. Bis 24. April läuft die Umfrage. Schenk und ihre Freundin möchten dann die Bögen gesammelt abgeben. Wenn sich genug Bürger für den Namen Rheinauen aussprechen, dann sollte sich das Land dagegen nicht wehren, findet Schenk. Bindend ist die Umfrage nämlich nicht. Der Verbandsgemeinderat bestimmt danach, welchen Namensvorschlag er möchte. Der wird dann an das Land weitergegeben. Das entscheidet letztlich, wie der endgültige Name der Verbandsgemeinde lauten soll.