Speyer Stefans Woche: Das AfD-Phantom und ein Déjà-vu bei der CDU

AfD im Stadtrat: Eingeschlafen

Als ich Anfang des Jahres ein Teil der Speyerer RHEINPFALZ-Redaktion wurde, war es eine meiner ersten Aufgaben, eine Interview-Serie mit den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats zu machen. So konnte ich Stück für Stück das politische Personal, zumindest auf der Führungsebene, kennenlernen. Der eine oder andere Seitenhieb gegenüber der AfD – „wir arbeiten mit allen demokratischen Fraktionen zusammen“ – war da schon dabei. Gerne hätte ich mir damals selbst ein Bild von den Vertretern jener Partei gemacht, die bei der Stadtratswahl 2019 mit 8,7 Prozent immerhin vor FDP und Die Linke gelandet waren. Auf meine Anfrage gab es nie eine Reaktion. In Stadtrats- oder Ausschusssitzungen konnte ich mir bisher allerdings auch noch kein eigenes Bild machen. Denn man sieht fast nie einen Vertreter dieser Partei in irgendwelchen Sitzungen. Die sicherlich nicht einfache, ehrenamtliche Arbeit – in dieser Fraktion ist sie eingeschlafen. Wenn es auf der Facebook-Seite der Speyerer AfD nicht hin und wieder ein paar Posts geben würde, man wüsste gar nicht, ob die gewählten Kommunalvertreter echt oder nur Phantome sind. Nach der Sommerpause ist das nicht besser geworden: In den bisherigen Ausschusssitzungen hat sich niemand von der AfD-Fraktion blicken lassen. Das ist mehr als ärgerlich, blockieren jene Nichterscheiner doch Plätze, die sinnvoller hätten gefüllt werden können. Nicht jedem ist offenbar die Verantwortung bewusst, die mit einem Zugewinn an Macht einhergeht. Bleibt zu hoffen, dass sich die Speyerer bei der nächsten Kommunalwahl an diese Nicht-Leistung erinnern werden.

Redaktionsalltag: Aufgeweckt

An normalen Tagen ist die Lokalredaktion ein Team aus aufgeweckten Menschen, das ein Nachrichtenmedium produziert. Aber es gibt auch diese Tage, da entwickelt sich das hoch flexible Produktionsteam zu einem 360-Grad-Dienstleistungsunternehmen. Etwa wenn der Briefträger, der „normalerweise einen ganz anderen Bezirk macht“, im Flur steht und nach dem Weg fragt („Wo ist noch mal die Salzgasse? Beim alten Bürgerbüro?“). Oder wenn das Telefon klingelt und jemand einen Tisch für ein Abendessen reservieren möchte. Wir haben zwar einen Tisch und eine Mikrowelle in der Redaktion, aber auch wir kochen nur mit Wasser. Das käme in dem Fall aus dem Wasserkocher.

CDU im Stadtrat: Alte Weggefährten

Etwas verwirrt zeigte sich OB Stefanie Seiler (SPD) angesichts der etwas dünnen Besetzung des Bauausschusses in dieser Woche – selbstverständlich auch ohne AfD. Eine Einladung sei eigentlich rechtzeitig rausgegangen. Mächtig verwirrt war auch unsere definitiv anwesende Mitarbeiterin Ellen Korelus-Bruder, als sie in der Sitzung Rosemarie Keller-Mehlem auf dem CDU-Platz hat sitzen sehen. Und auch in der Redaktion haben wir uns gefragt: Moment, war sie nicht aus der Fraktion ausgetreten? Heißt das also, dass sie schon für ihre neue Fraktion „Unabhängig - für Speyer!“ im Stadtratssitzungssaal saß? Oder noch über den bisherigen CDU-Sitz teilnimmt, obwohl sie ja aus der Fraktion ausgetreten ist? Die Ausschüsse werden jedenfalls nicht vor der kommenden Stadtratssitzung am 22. September umbesetzt. Bei der Ältestenratssitzung Anfang des Monats wurde Keller-Mehlem noch als „Ratsmitglied als Gast“ aufgeführt, hatte zu diesem Zeitpunkt aber auch noch keine eigene Fraktion gegründet.

Was nicht unwesentlich zur Verwirrung beigetragen hat: Von der CDU selbst war an diesem Abend lange kein eigener Vertreter anwesend. So sah es erst recht danach aus, als sei Keller-Mehlem noch für die Christdemokraten vor Ort. Erst mit einstündiger Verspätung, weil beruflich verhindert, schaffte es Marius Schüle. An dieser Stelle würde ein Zitat des ehemaligen Fußballers Andreas Brehme passen, aber das lassen wir lieber.

E-Mobilität: Neue Wege

Kurz konsterniert war auch ich, als mir der Mitarbeiter einer Leihwagen-Firma am Osloer Flughafen für meinen Kurztrip zu in Norwegen wohnenden Freunden angeboten hatte, doch ein Elektroauto zu nehmen. In Deutschland hatte ich damit bisher keinerlei Berührungspunkte und keine Gelegenheit gehabt, rein elektrisch zu fahren. Der Mann nimmt mir schnell jede Zweifel: Die Mautgebühren für E-Autos seien in Norwegen wesentlich günstiger als die für Verbrenner, außerdem das Tanken günstiger. Die etwas höhere Tagesmiete amortisiere sich also. Dann empfahl er mir auch gleich eine App, die mir Lademöglichkeiten für das Auto – übrigens ein deutsches Fabrikat – des großzügig ausgestatteten Ladenetzes auf der Route zeigt. Also ausprobiert und eingestiegen. Was mir neben meiner Irritation, keinerlei Motorengeräusche zu hören, auffiel: In Norwegen fahren sichtlich viel mehr Elektroautos herum, als ich das in Deutschland bisher gesehen habe. Woran das wohl liegt?

Sparkassen-Wettbewerb: Abgesagt

Jeden Tag flattert bei uns mindestens eine Einladung zu einem Pressetermin rein. So auch zum Architekturwettbewerb der Sparkasse, bei dem am Mittwoch der Sieger hätte verkündet werden sollen. Das Problem war: Der Sieger war noch gar nicht ermittelt worden. Offenbar hatte die Sparkasse fest damit gerechnet, dass die Jury sich am Mittwoch in einer Besprechung unmittelbar vor der Pressekonferenz auf einen Wettbewerber zur Neuentwicklung des „Sparkassen-Quartiers“ am Willy-Brandt-Platz festlegen kann und hatte deshalb die gesamte Presse eingeladen. So eine optimistische Planung hat einen gewissen Geschwindigkeitsvorteil in der Verkündung. Wenn es denn etwas zu verkünden gegeben hätte. Da sich die Jury nämlich nicht einigen konnte, es entsprechend keinen Sieger gab, war dann auch die Pressekonferenz spontan hinfällig. Glücklicherweise war das bevor unser Mitarbeiter sich auf den Weg machte. Erkenntnisgewinn: Überstürzen Sie nichts und entspannen Sie mal.